1. Allgemeines
1.1 Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden. Entgegenstehende oder von unseren allg. Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen widersprechen wir ausdrücklich. Technische Änderungen im Rahmen des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Die Qvest GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss sind die einschlägigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay maßgebend. Die Qvest GmbH handelt als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
3. Produktinformationen und Informationspflicht des Käufers
3.1 Alle bildlichen Darstellungen im Onlineshop haben lediglich Beispielcharakter. Bildliche Darstellungen (Fotos), Artikelbeschreibungen und Technische Daten können von den tatsächlich zutreffenden Eigenschaften abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Ware.
3.2 Der Käufer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu den für den Vertragsschluss wichtigen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) zu machen und etwaige Änderungen dieser Daten, unaufgefordert mitzuteilen. Unrichtige Angaben berechtigen die Qvest GmbH zum Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer muss ferner den Empfang von E-Mails gewährleiten. Eine Hinderung des Empfangs aufgrund Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des Accounts berechtigt Qvest GmbH ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag.
4. Verfügbarkeit und Lieferung
4.1 Unsere Leistungsverpflichtung steht unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. Belieferung durch unsere Zulieferer. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, wird der Käufer auf Anfrage von der Qvest GmbH über die zu erwartende Lieferzeit schriftlich oder mündlich informiert.
4.2 Unser Onlineshop und die unter den Artikeln angegebenen Verfügbarkeiten sind nicht verbindlich und stellen kein Angebot im Rechtsinne dar.
4.3 Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Zahlungseingang bei der Qvest GmbH ausgeliefert.
4.4 Die Lieferung der Ware erfolgt nur innerhalb der EU.
4.5 Bei Eintritt höherer Gewalt, etwa Betriebsstörungen, Transportverzögerungen, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie bei Nichtlieferung, nicht richtiger oder verspäteter Lieferung von Lieferanten, gleich aus welchem Grund (Selbstbelieferungsvorbehalt), und bei sonstigen Leistungshindernissen, die nicht von der Qvest GmbH zu vertreten sind, kann die Qvest GmbH die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit danach hinausschieben. Sofern es sich voraussichtlich um ein dauerndes Hindernis handelt, steht der Qvest GmbH das Recht zu, die Auslieferung der Ware ganz oder teilweise zu verweigern. Dem Käufer stehen in diesem Fall keine Schadensersatzansprüche gegenüber der Qvest GmbH zu. Er ist nicht zur Erbringung der Gegenleistung verpflichtet und erhält die von ihm geleistete Zahlung zurück.
4.6 Die Qvest GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Erfüllungsort ist Sitz der Qvest GmbH und damit stets Köln.
5. Prüfung der Ware und Rückgaberecht
5.1 Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort sorgfältig zu untersuchen. Hierbei ist die Ware insbesondere auf ihre Beschaffenheit zu überprüfen. Etwaige Mängelrügen sind binnen zehn (10) Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort unmittelbar an Qvest GmbH zu richten. Sollte ein Mangel bei Untersuchung der Ware nicht erkennbar sein, beginnt die 10-tägige Frist ab positiver Kenntnisnahme des Mangels. Die Mängelanzeige hat schriftlich und mit genauer Beschreibung des Mangels zu erfolgen. Nach Fristablauf ist keine Mängelrüge mehr zulässig. Die Ware gilt als abgenommen und die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen zehn (10) Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, oder wenn der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war, binnen zehn (10) Tagen nach seiner Entdeckung schriftlich mit genauer Beschreibung des Mangels bei der Qvest GmbH eingegangen ist. Mängelrügen sind stets unmittelbar an Qvest GmbH zu richten.
6. Zahlung
6.1 Unsere Rechnungen sind per Vorauskasse zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart.
6.2 Die Zahlung ist innerhalb von zwei Wochen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei der Qvest GmbH. Bei Fristüberschreitung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, und den gezahlten Betrag zurück zu überwiesen.
6.3 Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Aufrechnen kann der Käufer nur, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurde.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt Qvest GmbH Eigentümer der Ware.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Beschaffenheitsangaben sind nur dann im Sinne des § 443 BGB garantiert, wenn wir ausdrücklich in Textform eine entsprechende Garantie erklären. Beschaffenheitsänderungen der Ware vor der Auslieferung bleiben vorbehalten, soweit die Qualität der Ware nicht oder lediglich in geringem Umfang beeinträchtigt wird. Es gilt nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbarte Beschaffenheit der Ware. Hiervon ausdrücklich ausgeschlossen sind Beschreibungen in öffentlichen Äußerungen, Anpreisungen und Werbemaßnahmen.
8.2 Bei mangelhafter Ware hat die Qvest GmbH ein Wahlrecht zwischen Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung mangelfreier Ware.
8.3 Offensichtliche Mängel der Ware sind innerhalb 2 Wochen nach Erhalt der Ware in Textform anzuzeigen. Darüberhinausgehende Anzeigen lassen unsere Gewährleistungspflichten entfallen.
8.4 Transportschäden sind bei der Anlieferung gegenüber der Transportperson oder innerhalb von 7 Tagen bei der Poststelle zu rügen. Bei erheblichen Transportschäden ist die Annahme der Ware zu verweigern.
8.5 Bei jeder Mängelrüge verpflichtet sich der Käufer die Ware in Originalverpackung mit vollständigem Zubehör, einer Kopie des Lieferscheins und einer präzisen Fehlebeschreibung auf unsere Kosten zurückzusenden.
8.6 Ist der Käufer Unternehmer, gilt für seine Untersuchungs- und Rügepflichten § 377 HGB; es wird vermutet, dass ein beiderseitiges Handelsgeschäft vorliegt.
8.7 Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Gewährleistungspflicht bei neu hergestellter Ware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware 1 Jahr ab Anlieferung. Ist der Käufer Unternehmer, verkürzt sich die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Ware auf 1 Jahr; für gebrauchte Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
8.8 Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitung etc.
8.9 Bei Weiterbenutzung der Ware trotz Kenntnis des Mangels, haftet die Qvest GmbH lediglich für den ursprünglichen Mangel. Die Haftung für Schäden, die durch die Weiterbenutzung entstanden sind, ist ausgeschlossen.
8.10 Die Qvest GmbH haftet bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten uneingeschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, dass durch die Verletzung der Vertragszweck wesentlich gefährdet wird. Die Qvest GmbH haftet in jedem Fall nur für den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht für Verletzungen wegen Personenschäden, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus einer Garantie. Eine persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen der Qvest GmbH für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ausgeschlossen.
9. Abtretungsverbot
Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen die Qvest GmbH an Dritte ist ausgeschlossen, sofern Qvest GmbH der Abtretung nicht ausdrücklich und in Textform zugestimmt hat. Das Abtretungsverbot umfasst auch Gewährleistungsansprüche.
10. Urheber- und Markenrechte
10.1 Inhalt und Struktur sowie die im Onlineshop verwendeten Texte, Bilder, Grafiken, Dateien usw. unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Die Weitergabe, Veränderung, gewerbliche Nutzung oder Verwendung in anderen Webseiten oder Medien durch den Käufer ist nicht gestattet, es sei denn die Qvest GmbH stimmt dem ausdrücklich zu. Alle Rechte vorbehalten.
10.2 Die im Onlineshop genannten Produkte und Bezeichnungen sind partiell patent-, marken- und urheberrechtlich geschützt. Aus dem Fehlen eines besonderen Hinweises bzw. der Zeichen ™ oder ® ist nicht zu schließen, dass kein Schutz besteht. Diese Webseiten gewähren Dritten keinerlei Rechte am geistigen Eigentum der Qvest GmbH.
10.3 Die Qvest GmbH distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher verlinkter Seiten im Onlineshop.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Die Beziehungen zwischen der Qvest GmbH und dem Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie sonstige, auch künftige zwischenstaatliche oder internationale Übereinkommen finden, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, keine Anwendung.
11.2 Gerichtsstand ist Köln.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für Neben- und Zusatzabreden.
12.2 Geschäften mit Unternehmern gleichbehandelt werden Geschäfte mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
12.3 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird durch die Unwirksamkeit dieser Bestimmung die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtsgültige Bestimmung zu ersetzen, die in wirtschaftlicher Hinsicht dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Regelungszweck so nahekommt, als es rechtlich nur zulässig ist. Gleiches gilt für etwaige Lücken dieses Vertrages.
