Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die Sevinc & Sevinc GbR Internethandel , vertreten durch ihre Gesellschafter Asiye und Atilla Sevinc, Kalk-Mülheimer Str. 199-201, 51103 Köln (nachfolgend nur clarettas-welt) bietet Kunden auf eBay unter der Bezeichnung clarettas-welt Waren aller Art, insbesondere Möbel, Einrichtungsgegenstände, Dekorations-Artikel und Stoffe gegen Höchstgebot („Auktion“) oder zum Festpreis („Sofort-Kaufen“) zum Kauf an. Die von clarettas-welt mit den Kunden hierbei über eBay abgeschlossenen Verträge unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit seiner über eBay erfolgten Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
Abweichende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen, Streichungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten nur, soweit sie von clarettas-welt bestätigt werden.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden vor Vertragsschluss ausgedruckt und/oder digital gespeichert werden. Bei Bedarf können sie vom Kunden unter der Postanschrift Sevinc & Sevinc GbR Internethandel , Kalk-Mülheimer Str. 199-201, 51103 Köln, oder unter der E-Mail-Adresse asiye_sevinc@yahoo.de in Textform Telefon 022125936183 (Brief Telefon bzw. E-Mail) angefordert werden. Im Übrigen werden sie dem Kunden jeweils bei Kaufbestätigung und Warenlieferung in Textform mitgeliefert .
2. Vertragsschluss, Beschaffenheit
Bei einem gegen Höchstgebot („Auktion“) angebotenen Artikel legt clarettas-welt neben einem Startpreis eine Laufzeit („Angebotsdauer“) fest, binnen derer das Angebot vom Kunden durch Abgabe eines Gebots angenommen werden kann. Das Angebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit ein höheres Gebot abgibt. Mit Ende bzw. Abbruch der von clarettas-welt bestimmten Laufzeit kommt zwischen clarettas-welt und dem zu diesem Zeitpunkt meistbietenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des ersteigerten Artikels zum höchsten Gebot zustande.
Bei einem zum Festpreis ("Sofort-Kaufen") angebotenen Artikel kommt ein Vertrag über den Erwerb des jeweiligen Artikels zustande, wenn ein Kunde das Angebot zum Festpreis ("Sofort-Kaufen") annimmt. Das Angebot kann angenommen werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
Der Kunde erhält Gelegenheit, seine Eingaben zur Annahme eines Angebots zum Festpreis bzw. zur Abgabe eines Gebots vor verbindlicher Annahme bzw. Abgabe zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, indem er die Zurück-Schaltfläche seines Browsers betätigt, so auf die Angebotsseite zurückkehrt und dort seine Eingaben löscht bzw. abändert.
Die geschuldete Beschaffenheit der vertragsgegenständlichen Ware bestimmt sich umfassend und abschließend nach der hierzu zum Zeitpunkt des Kaufs auf der jeweiligen eBay-Angebotsseite wiedergegebenen Artikelbeschreibung.
3. Preise, eBay-Gebühren, Versandkosten
Es gelten die in der Kaufbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich einschließlich der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die durch den Verkauf anfallenden eBay-Gebühren trägt clarettas-welt. Die in der Artikelbeschreibung des jeweiligen Angebots angegebenen Versandkosten trägt der Kunde .
4. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Zahlungsverzug
clarettas-welt stellt dem Kunden über die gekaufte Ware eine Rechnung aus, die dem Kunden mit der Kaufbestätigung in Textform (Brief oder E-Mail) zugeht.
Der Kaufpreis ist einschließlich der anfallenden Versandkosten mit Vertragsschluss fällig und zahlbar gegen Rechnungsstellung binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum. Überweisungen haben dabei auf das von clarettas-welt in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen.
Bleibt ein Zahlungseingang binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum aus, gerät der Kunde mit Ablauf des zehnten Tages nach Rechnungsdatum in Verzug, ohne dass es hierzu weiterer Erklärungen oder Mahnungen bedarf .
Bei Zahlungsverzug ist clarettas-welt berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt clarettas-welt vorbehalten.
5. Lieferung
clarettas-welt liefert die Ware grundsätzlich nur gegen Vorkasse unmittelbar nach Zahlungseingang bzw. gesicherter Gutschrift durch Versendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
Soweit vom Kunden gewünscht, kann er die vertragsgegenständliche Ware auch am Geschäftssitz von clarettas-welt zu einem mit clarettas-welt zuvor zu vereinbarenden Abholtermin abholen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von clarettas-welt.
7. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns(Sevinc & Sevinc Gbr Kalk-Mülheimerstr 199-201 51103 Köln Email: Asiye_sevinc@yahoo.de Tel:022125936183 ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an ( Sevinc & Sevinc Gbr Kalk-Mülheimerstr 199-201 51103 Köln Email: Asiye_sevinc@yahoo.de Tel:02218708213 ) zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
8. Haftung, Schadensersatz
clarettas-welt haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von clarettas-welt oder eines seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen haftet clarettas-welt nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit clarettas-welt einen Mangel arglistig verschwiegen oder eigens eine Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 und 2 dieses Absatzes gegeben ist.
Die Regelungen des vorstehenden Absatz 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
9. Sachmängelhaftung
Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte aus Sachmängelhaftung nach §§ 433 ff. BGB zu.
10. Datenschutz
Die personenbezogenen Daten des Kunden, die clarettas-welt im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, behandelt clarettas-welt streng vertraulich. clarettas-welt erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt diese Daten nur, soweit dies für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung erforderlich ist. Hierbei wird clarettas-welt alle datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) beachten.
clarettas-welt erteilt dem Kunden auf Verlangen Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten. Die Auskunft erfolgt in Textform (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail).
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden von clarettas-welt nach Vertragsabwicklung weder gespeichert noch zu Werbezwecken genutzt oder an Dritte weitergegeben.
Im Übrigen wird der Vertragstext nach Vertragsschluss bei eBay für die Dauer von 90 Tagen elektronisch gespeichert und ist dort für den Kunden abrufbar. Insoweit gelten die Datenschutzbestimmungen auf www.ebay.de.
11. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Nach der Verpackungsverordnung ist clarettas-welt verpflichtet, Verpackungen, die nicht das Zeichen eines flächendeckenden Entsorgungssystems (z.B. Grüner Punkt) tragen, zurückzunehmen und für deren Neuverwertung oder Entsorgung zu sorgen. In diesem Fall kann der Kunde postalisch oder per E-Mail zu
Sevinc & Sevinc GbR
Asiye und Atilla Sevinc
Kalk-Mülheimer Str. 199-201
51103 Köln
E-Mail: asiye_sevinc@yahoo.de
Kontakt aufnehmen. clarettas-welt wird dem Kunden dann eine Sammelstelle in der Nähe zu dessen Wohnort benennen. Sollte dem Kunden die Rückgabe auf diesem Wege nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an die Postanschrift Sevinc & Sevinc GbR, Kalk-Mülheimer Str. 199-201, 51103 Köln, zu schicken. clarettas-welt wird dann dafür sorgen, dass die Verpackungen entweder wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt werden.
12. Hinweise zur Batterieverordnung
Der Kunde ist nach der Batterieverordnung verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Der Kunde kann diese nach Gebrauch der Sevinc & Sevinc GbR, Kalk-Mülheimer Str. 199-201, 51103 Köln, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschalggebenden Schwermetalls versehen.
