1. Allgemeines:
Es gelten ausschließlich unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen für alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung aktuellen Fassung.
Vertragssprache ist immer deutsch.
Vertragsschluss
Das Zustandekommen eines Vertrages richtet sich nach den „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste“, die Sie auf jeder eBay-Seite am Ende über „Grundsätze“ aufrufen können:
(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind:
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Wir bestimmen dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion der Höchstbietende sind, sofern der von uns bestimmte Mindestpreis erreicht wurde. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt ebenfalls mit dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln:
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Wir bestimmen dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.
Bei Festpreisartikeln nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen.
Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht Deutsch als Sprache zur Verfügung
Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.
Berichtigungsmöglichkeiten
Geben Sie Ihr Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen"). Es öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestätigen", "Kaufen") Ihre Erklärung verbindlich.
Wesentliche Eigenschaften der Waren, Preis, Kosten, Lieferung und Zahlung
Über die wesentlichen Merkmale der Ware, den Gesamtpreis, ggf anfallende Liefer- und Versandkosten sowie die Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung einschließlich des Termins, zu dem Waren geliefert werden müssen, informieren wir Sie zu jedem Artikel unter den Reitern/Links „Beschreibung“ und „Versand- und Zahlungsmethoden“. Diese Informationen erhalten Sie außerdem per Email nach Zustandekommen des Vertrages.
2. Angebot:
Unsere Angebote gelten nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Dies betrifft auch Gewährleistung und Garantieansprüche. Die abgebildeten Waren wurden nach bestem Wissen beschrieben und abgebildet. Wir weisen darauf hin, dass handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design möglich sind. Bei Möbeln kann die Farbe, Beschaffenheit der Oberfläche ( Holz, Furnier, Stoffe ), abweichen. Bei Technik - Farbe der Oberfläche, angegebene Ausstattung, Anschlüsse, Software usw. kann abweichen. Bei Textilien kann die Farbe vom dargestellten Foto geringfügig abweichen. Auch Größenangeben ( S, M, L usw. ) können je nach Herstellerland des Artikels von den in Deutschland zugeordneten Größen abweichen.
Bei Nichtlieferbarkeit eines Artikels wird der Käufer unverzüglich informiert und der geleistete Kaufpreis bzw. bisher getätigte Teilzahlungen in voller Höhe erstattet. Da einige unserer Artikel vom Hersteller bzw. Vertragspartnern geliefert werden ( z.B. Kaminöfen, Gartenhäuser ), kann es zu ( auch größeren ) Abweichungen in der angegebenen Lieferzeit kommen. Bei Lieferschwierigkeiten des Herstellers, Produktionsausfall oder auf Grund hoher Nachfrage bei Möbeln, Technikartikeln, Gartenartikeln, Kaminöfen, Textilien, Fashion-Artikeln kann dies in Ausnahmefällen auch einmal mehrere Wochen betragen. Sobald uns dies bekannt wird, werden wir den Kunden davon informieren.
3. Lieferbedingungen:
Paketversandfähige Artikel werden Ihnen per von uns ausgewähltem Transportdienstleister zugestellt. Bei Nichtanwesenheit am Liefertag erfolgt eine Info durch den Transportdienstleister per Karte im Briefkasten, worauf die Info enthalten ist, wie weiter verfahren wird.
Artikel die mit der Spedition geliefert werden, wie z.B. Kaminöfen, Gartenhäuser, Schaukeln, größere Möbel usw. werden bis Bordsteinkante geliefert. Es bleibt uns ( DHL, Hermes, Spedition o.ä. ) vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Bei Lieferung auf deutsche Inseln wird gegebenenfalls ein Zuschlag erhoben. Da dieser nach Art, Größe und Gewicht des zu liefernden Artikels differieren kann, bitte nachfragen.
4. Gewährleistung / Garantie:
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Garantie: Gewähren wir ( oder der Hersteller ) besondere Garantien, lässt dies Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche unberührt. Den richtigen Ansprechpartner entnehmen Sie bitte bei technischen Artikeln den Unterlagen, die Sie mit Ihrem Gerät bekommen. Sind diese Unterlagen nicht zur Hand oder handelt es sich nicht um einen technischen Artikel, fragen Sie unsere Kundenbetreuung unter 02324 24173 oder per E-Mail. Selbstverständlich sind auch Vorabanfragen nach Versicherungsbedingungen, Versicherungsgeber, Anschriften, Servicenummern u.ä. möglich. Sollte eine Marke bzw. ein Hersteller nicht aufgeführt sein, dann bitte bei uns per Mail oder telefonisch nachfragen. Wir übermitteln Ihnen sofort alle Informationen.
5. Transportschäden / Aufbauservice:
Wir bitten Sie, die durch ein Transportunternehmen angelieferten Pakete / Frachtstücke im Beisein des Fahrers / Boten zu öffnen und auf mögliche Beschädigungen hin zu überprüfen. Wir empfehlen unbedingt darauf zu achten, dass die Beschädigung auf dem Empfangsschein vermerkt wird. Wir bitten Sie, uns über festgestellte Beschädigungen möglichst innerhalb von 2-3 Tagen per E-Mail zu unterrichten und die Beschädigung durch Digitalfotos zu dokumentieren. Die Gewährleistungsrechte des Kunden werden durch einen Verstoß gegen diese Obliegenheiten jedoch nicht beeinträchtigt.
6. Sachmängelhaftung:
Es gilt das Gewährleistungsrecht gemäß BGB. Bei einem berechtigten Anspruch auf Nacherfüllung stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte gemäß § 439 BGB zu. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Unfrei oder nicht ausreichend frankierte Pakete können wir nicht annehmen. Rücksendungen erfolgen ausschliesslich durch Abholung einer Spedition bei erfolgter Lieferung durch eine Spedition bzw. bei Post,- DHL-, Hermes,- Sendungen auf gleichem Weg per Versand. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung ( ausser Speditionslieferungen ). Sendungen die als Warensendungen ankamen, können auch als Warensendung zurück gesendet werden, natürlich auch als Päckchen oder versichertes Paket mit Nachweis. Bei einer Verschlechterung der zurückgesandten Ware/Beschädigung, die nicht durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden ist, sind Sie zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet. Im Falle einer berechtigten Rücksendung der Ware tragen wir das Transportrisiko, doch sind Schäden, die durch eine unzureichende Verpackung ihrerseits entstehen, von ihnen vollumfänglich zu erstatten. Gezogene Nutzungen sind von ihnen zu ersetzen. Die Haftung für Schäden, die nicht auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht. Dies gilt insbesondere für Ansprüche aus Lieferverzögerungen oder Nichtlieferung.
Bei Artikeln aus dem Fashion-Bereich ( Mode / Kleidung ) behalten wir uns eingehende Prüfung von Retouren vor. Retouren aus dem Fashion-Bereich sind in jedem Fall unbenutzt ( ausser Anprobe ), unbeschädigt, unversehrt und in Originalverpackung ( Folienverpackung mit Etikett/Größenaufkleber zurück zu senden. Ist dies nicht der Fall, behalten wir uns Kürzungen des Erstattungsbetrages vor.
7. Eigentumsvorbehalt:
Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
7. Datenschutzhinweise:
Ihre Daten werden, soweit geschäftlich notwendig und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig EDV-technisch auf Datenträger gespeichert und verarbeitet.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Vertragssprache ist deutsch. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
9. Hinweise für Verbraucher zur außergerichtlichen Streitbeilegung
9.1 Hinweispflicht nach der ODR-Verordnung (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO)
Link auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Meine E-Mail-Adresse lautet: otomisch@aol.com
9.2 Hinweispflicht nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG)
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
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Datenschutzerklärung
Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten.
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Firma Tomshop24-7, vertreten durch den Geschäftsführer Herr Olaf Tomisch, E-Mail: otomisch@aol.com, Telefon: +49 (0)2324 24173, Telefax: +49 (0)2324 24183
Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung Sie können die eBay-Webseite grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Informationen über von eBay eingesetzte Cookies und ähnliche Technologien können Sie der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc) entnehmen.
Bei Fragen jeglicher Art haben Sie die Möglichkeit, mit uns Kontakt aufzunehmen, wie z.B. über die von eBay zur Verfügung gestellte Kontaktaufnahmefunktion, oder unseren im Impressum genannten Kontaktdaten. Es werden auf diese Weise personenbezogene Daten erhoben, welche Sie z.B. dem Formular der eBay-Kontaktaufnahmefunktion entnehmen können. Wir verwenden diese Daten ausschließlich zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie Kontakt zu uns aufnehmen möchten und welche Angaben und Daten Sie uns auf diese Weise übermitteln. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Ihre Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage von uns gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Sie können über die eBay-Webseite entweder Bestellungen als Gast vornehmen, ohne sich bei eBay zu registrieren, oder sich bei eBay neu anmelden. Informationen über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung können Sie der Datenschutzerklärung von eBay entnehmen. Wir erheben keine weiteren über die von eBay im Rahmen der Bestellabwicklung hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Registrierte eBay Mitglieder haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Bei Gastbestellungen wird Ihre Einwilligung im Rahmen der Bestellung eingeholt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten, um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können; um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können; zur Korrespondenz mit Ihnen; zur Rechnungsstellung; zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay, sowie bei Gastbestellungen wird bei der Bestellabwicklung eine
Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer
längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut, soweit dies zur Lieferung der Ware bzw. für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt. Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
Betroffenenrechte
Sie haben gegenüber dem für die Datenverarbeitung Verantwortlichen folgende Rechte:
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen, Art. 7 Abs. 3 DSGVO
- Auskunftsrecht, Art. 15 DSGVO
- Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
- Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
- Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
- Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Art. 77 DSGVO
Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die eingangs genannte E-Mail-Adresse des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen.
Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es
zurück.)
An Olaf Tomisch / Tomshop24-7
Neustr. 1a,
45525 Hattingen,
Telefaxnummer:+492324/24183,
E-Mail-Adresse: otomisch@aol.com :
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/
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