Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
01. Geltungsbereich
02. Vertragspartner
03. Angebot und Vertragsschluss
04. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
05. Widerrufsrecht
06. Lieferung
07. Eigentumsvorbehalt
08. Preise und Versandkosten
09. Zahlung
10. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
11. Vertragssprache
12. Vertragstextspeicherung
13. Hinweis zur EU-Online-Streitbeilegungsplattform
14. Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
15. Datenschutzerklärung
Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
01. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Dagmar Kruse (eBay-Name: antikdekodealer) beim Verkauf über die Internetplattform eBay gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
02.Vertragspartner
Die Kaufverträge werden geschlossen mit:
Dagmar Kruse
Melchower Ring 13
16244 Schorfheide
Telefon: 017657778753
E-Mail: antikdekodealer@mail.de
Ust-ID-Nr.: DE 350961414
03. Angebot und Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung in den Auktionen sind rechtlich bindende Angebote.
(2) Mit Ihrem Gebot geben Sie eine verbindliche Willenserklärung ab.
Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Höchstbietenden zum Ende der Auktion oder bei Betätigung der Option “Sofort-Kaufen“ unmittelbar mit dem Bestätigungsklick.
Bei der Zusatzoption “Preisvorschlag senden“ erfolgt der Vertragsschluss, wenn der vom Käufer vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird.
Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden.
Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt der angegebene Festpreis und kann entsprechend zum Vertragsschluss führen.
(3) Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den Button “Bieten“, “Sofort-Kaufen“ , “Preisvorschlag senden“ oder “In den Warenkorb“ per Mausklick betätigen.
Bei “Bieten“ und “Preis vorschlagen“ öffnet sich die nächste Seite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen.
Durch Betätigen des Button “Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons “Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen.
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons “Bieten“, “Sofort-Kaufen“ , “Preisvorschlag senden“ oder “Preisvorschlag überprüfen“ oder “Neuen Preisvorschlag senden“ kann der Käufer seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
Wenn er seine Eingaben korrigieren möchte, kann er entweder durch Anklicken des Browser-Buttons “Zurück“ auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen.
Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons “Gebot bestätigen“, “Kaufen“ oder “Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung im Sinne von Punkt 03. Unterpunkt (2) der AGB abgegeben.
(4) Hat ein Kaufinteressent kein eBay-Mitgliedskonto, hat er bei Festpreisartiken
die Möglichkeit, als Gast zu bestellen, ohne ein Kundenkonto bei eBay eröffnen zu müssen. Hierfür betätigen Sie den Button “Sofort-Kaufen“ und danach den Button “Als Gast kaufen“ und geben dann die abgefragten Daten ein.
(5) Bei der Warenkorbfunktion muss der Käufer auf der jeweiligen Artikelseite den Button “In den Warenkorb“ betätigen. Der Käufer wird auf die nächste Seite weitergeleitet, auf der der Inhalt des Warenkorbes angezeigt wird. Die ausgewählten Artikel können durch Betätigen des Buttons “Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernt oder durch Betätigen des Buttons “Für später speichern“ für einen späteren Kauf gespeichert werden. Will der Käufer die Produkte im Warenkorb nun kaufen, muss er den Button “Weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Danach muss er sich einloggen oder gegebenen falls, wenn noch kein eBay-Mitgliedskonto existiert, dieses bei eBay eröffnen. Danach kann der Käufer die Lieferadresse anpassen sowie die Versand- und die Zahlungsart auswählen. Anschließend gelangt er auf die Übersichtsseite, auf der seine Angaben bzw. Auswahl, die ausgewählten Artikel und die Kosten und deren Zusammensetzung aufgeführt werden. Auf dieser Übersichtsseite kann der Käufer seine Eingaben noch einmal überprüfen. Zur Korrektur von Eingabefehlern kann der Button “Ändern“ angeklickt und die Daten oder Auswahl in den entsprechenden Eingabefeldern korrigiert eingegeben werden. Durch anschließendes Anklicken der Buttons “Kaufen und zahlen“ wird der Bestellablauf beendet und der Kaufvertrag wird unmittelbar geschlossen.
04. Vertragliche Zusatzvereinbarung über die Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht gebrauch, so werden ihm bei dessen Ausübung die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt.
05. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht:
(1) Informationen zum Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Als Endverbraucher haben Sie das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Dagmar Kruse, Melchower Ring 13, 16244 Schorfheide, E-Mail: antikdekodealer@mail.de, Tel. 017657778753) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder Tel.anruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Unverbindlicher Hinweis für den Fall des Widerrufs
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an mich zurück.
Ich erstatte Ihnen auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen zu tragen sind.
06. Lieferung
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland und der EU.
07. Eigentumsvorbehalt
Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung mein Eigentum.
08.Preise und Versandkosten
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
(3) Für den Versand in’s Ausland gelten höhere Versandkosten
Die Höhe der Versandkosten innerhalb der EU finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
(4) Beim Kauf von mehereren verschiedenen Artikeln hat der Käufer die Möglichkeit vor Bezahlung die Gesamtversandkosten beim Verkäufer zu erfragen, bzw. dessen Rechnung abzuwarten.
Zuviel gezahlte Versandkosten werden erstattet.
(5) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf mein Risiko.
Ist der Käufer Unternehmer, geht das Risiko auf diesen über, sobald die Ware an das beauftragte Transportunternehmen übergeben wird.
(6) Hat der Käufer die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wird oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann.
Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der Ablieferung über eine vorhandene Empfangseinrichtung (z.B. Zukleben/Einwurfverbot am Hausbrief- oder Paketkasten), die Weigerung zur Zahlung des Nachnahmebetrages/der Nachnahmekosten (sofern die Zahlart Nachnahme angeboten und vom Kunden ausgewählt wurde) oder die Weigerung zur Abgabe der Empfangsbestätigung.
09.Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Paypal oder per Überweisung. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden dem Käufer bei Nutzung der ebay-Kaufabwicklung angezeigt.
(2) Die Auslieferung erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang.
10. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
(1) Beim Verkauf an Endverbraucher gilt bei Neuware die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Käufer.
Die Gewährleistungsfrist gegenüber Endverbrauchern für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr und beginnt ebenfalls mit der Übergabe der Ware an den Käufer.
Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird.
Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Beim Verkauf an Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuware ein Jahr, bei gebrauchter Ware 6 Monate.
Die Frist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Käufer.
Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 bleiben hiervon unberührt.
Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
12. Vertragstextspeicherung
Eine Speicherung in wiedergabefähiger Form wird von eBay nicht angeboten.
Daher müssten Sie diese selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot).
Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website (Vertragstext) ausgedruckt werden.
Der Vertragstext wird von mir nicht gespeichert und nach 90 Tagen bei eBay von den Servern gelöscht.
13. Hinweis zur EU-Online-Streitbeilegungsplattform
Für den Fall, dass Streitigkeiten mit dem Online-Händler nicht beigelegt werden können,
hat der Käufer die Möglichkeit sich an die EU-Online-Streitbeilegungsplattform zu wenden.
Um auf die Internetseite der Streitbeilegungsplattform zu gelangen nutzen Sie bitte folgenden Link:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
14. Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von mir erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen habe ich mich, zur Sicherstellung der Erfüllung meiner gesetzlichen Pflichten nach § 6 Verpackungsverordnung, dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz angeschlossen(Kundennummer: 4112559). Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
15. Datenschutzerklärung
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle sichere ich Ihnen zu, dass die Erhebung, Speicherung, Übermittlung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in meinem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich; es sei denn, nachstehend werden andere Angaben gemacht.
Sie sind nicht verpflichtet Ihre Daten bereit zustellen.
Die Nichtbereitstellung der Daten hat für Sie keinerlei Folgen.
Alle Daten und Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, sind "Personenbezogene Daten".
Ihre personenbezogenen Daten werden bei der Bestellung nur in dem Maße erhoben und verwendet, wir es zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Anfrage(n) und Bestellung(en) erforderlich ist.
Für einen Vertragsschluss ist es erforderlich, Ihre Daten bereit zustellen.
Sollte dies nicht geschehen, ist kein Vertragsabschluß möglich.
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Grundlage des Art. 6(1) Kapitel 2 DSGVO und ist für den Abschluss eines Vertrags mit dem Käufer erforderlich.
Es erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung.
Ausgenommen davon sind meine Dienstleistungspartner, die ich zur Erfüllung des mit Ihnen geschlossenen Vertrages in Anspruch nehme.
Dabei handelt es sich z.B. um Versandunternehmen und Bezahldienste.
Die Übermittlung Ihrer Daten wird dabei auf ein Minimum beschränkt.
Sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben, wird Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für meine eigenen Werbezwecke z.B. Newsletter genutzt. Dies geschieht auf Grundlage des Art.6(1) Kapitel 2 DSGVO.
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten berührt wird.
Ich weise darauf hin, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt meines Newsletters einwilligen, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten bezüglich Newsletter auswertet und mir diese Daten zur Verfügung stellt.
Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen bzw. verwalten.
Dazu gehen Sie in “Mein eBay“ unter “Gespeicherte Verkäufer“ über die Menüführung zu “weitere Aktionen - Liste gespeicherter Verkäufer bearbeiten".
Alternativ können Sie sich auch direkt an mich wenden.
Meine Kontaktdaten finden Sie auf jeder Artikelseite unter “ Rechtliche Informationen des Verkäufers“. Ihre E-Mail-Adresse wird dann aus der Newsletter-Abonnentenliste gelöscht.
Nach Fristablauf für die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen werden Ihre Daten gelöscht.
Bei der Nutzung des Bezahldienstes paypal, unterliegen die Transaktionen der Datenschutzerklärung von paypal. Sie finden diese unter folgendem Link:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE
Laut Art.15 bis 20 DSGVO stehen Ihnen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte zu: Das Recht auf Auskunft, das Recht auf Berichtigung, das Recht auf Löschung, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit.
Weiterhin steht Ihnen nach Art.21(1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art.6(1) Kapitl 2 DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Alternativ können Sie sich auch direkt an mich wenden.
Meine Kontaktdaten finden Sie auf jeder Artikelseite unter “ Rechtlich Informationen des Verkäufers“.
Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt, haben Sie laut Art.77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren.
