Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Gegenstand des Unternehmens
1. Gegenstand des TV-Markt Klaus Reschny(nachfolgend "tvmarkt2008" genannt) ist der Verkauf von Artikeln
aller Art auf dem Online-Portal eBay. Es gelten die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
2. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird vom "tvmarkt2008" im eigenen Namen und auf eigene
Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
3. Auftraggeber im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
a. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
b. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss
eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
1. Ein Vertrag kommt zustande unter Bezugnahme der eBay-Grundsätze.
a. Wenn ein Artikel als Online-Auktion eingestellt wird, kommt ein Vertragsschluss mit dem eBay-Mitglied zustande,
welches das höchste Gebot mit Ablauf der Online-Auktionszeit abgegeben hat, es sei denn ein mit dem Artikelangebot
hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht.
b. Wenn ein Artikel als Online-Auktion eingestellt und mit der Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“)
zusätzlich versehen wird, kommt ein Vertragsschluss mit dem eBay-Mitglied zustande, welches die Festpreis-Option
ausübt, unabhängig von der Laufzeit der Online-Auktion.
c. Wenn ein Artikel nur im Festpreis-Format eingestellt wird, kommt ein Vertragsschluss mit dem eBay-Mitglied zustande,
welches die Festpreisfunktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) ausübt.
d. Wenn ein Artikel als Festpreis-Format eingestellt und mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen wird, so kann über den
angegebenen Preis verhandelt werden. Ein eBay-Mitglied hat dann die Möglichkeit, einen anderen Preis für diesen Artikel
vorzuschlagen, mit diesem Vorschlag ist ein eigenes neues Angebot verbunden. Dieses Angebot kann durch
„tvmarkt2008“ innerhalb von 48 Stunden angenommen bzw. abgelehnt werden.
Wird der Preisvorschlag angenommen, kommt ein Vertragsschluss zum vorgeschlagenen Preis mit dem eBay-Mitglied
zustande. Wird der Preisvorschlag abgelehnt und durch „tvmarkt2008“ ein anderer Preis vorgeschlagen, ist dieser
Vorschlag bindend und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden.
Der ursprüngliche Preis eines im Festpreis-Format eingestellten Artikels besteht weiterhin, unabhängig von den Verhandlungen. Wenn ein Dritter vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt, kommt ein
Vertragsschluss mit diesem eBay-Mitglied zustande.
2. Ein Kaufvertrag besteht grundsätzlich aus einem Angebot und einer Angebotsannahme.
"tvmarkt2008" ist verpflichtet, dem Auftraggeber die verkaufte Sache zu übergeben, und ihm Eigentum an der Sache
zu verschaffen.
III. Preise
1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten (Fest-) Preise bzw. Höchstgebote sind ausnahmslos Endpreise – sie beinhalten
sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen
weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Auftraggeber zu zahlen sein.
IV. Liefer- und Versandkosten
1. Die Auslieferung der gekauften Artikel erfolgt grundsätzlich auf dem Versandwege Paketversand mit der DHL.
2. Geliefert wird an die vom Auftraggeber angegebene Lieferanschrift.
Der Auftraggeber versichert, dass die bei eBay hinterlegte Lieferanschrift vollständig und richtig ist.
3. Alle Preise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der
Versendung von Waren im In- & ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- bzw. Versandkosten an. Hierbei richtet sich die
Höhe nach den im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot ausgewiesenen Beträgen.
4. Als Versandkosten fallen deshalb grundsätzlich die in den Angeboten genannten und gesondert ausgewiesenen Liefer- und
Versandkosten an.
V. Zahlungsbedingungen
1. Der Auftraggeber verpflichtet sich innerhalb von 14 Tagen nach Kaufabschluss den Betrag, komplett in einer Summe,
auf das angegebene Konto ( per Banküberweisung oder Payback) zu überweisen oder bei persönlicher Abholung den
Kaufpreis der Ware bar zu bezahlen. Bei Überweisungen ist der Tag des Zahlungseingangs ausschlaggebend.
2. Die Bezahlung kann im Fall einer Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mittels PayPal, Überweisung oder
durch Barzahlung bei Abholung erfolgen. "tvmarkt2008" behält sich vor, bestimmte Zahlungsmethoden
auszuschließen, ausschlaggebend sind die jeweiligen Angaben auf der eBay-Website.
3. Bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist die Bezahlung per Überweisung möglich. Lieferungen per
Nachnahme sind nicht möglich.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "tvmarkt2008".
VII. Datenschutzhinweis
1. Wir weisen gemäß § 33 BDSG darauf hin, daß personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert
werden. Diese Daten werden ausschließlich zur Geschäftsabwicklung genutzt. Zu diesem Zweck nutzen wir die
Kaufabwicklung von Afterbuy (ViA-Online GmbH), damit Ihr Kauf optimal organisiert werden kann. Ihre Daten werden nicht für
Werbezwecke weitergegeben. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Inhalt und Umfang Ihrer Einwilligung einzusehen und zu
ändern oder zu widerrufen. Sie haben darüber hinaus jederzeit die Möglichkeit, über Sie gespeicherte Daten einzusehen oder
Änderungen an Ihren Daten vorzunehmen. Sie können jederzeit kostenlos Einblick in Ihre hier gespeicherten persönlichen
Daten nehmen oder Ihre Benutzerdaten aktualisieren. Auch haben Sie die Möglichkeit, Ihre Benutzerdaten kostenlos
endgültig löschen zu lassen.
VIII. Widerrufsrecht und -folgen
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen mit genauen Angaben von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:TV-Markt Klaus Reschny
Industriestraße 1
35075 Gladenbach
Tel.: 06462/ 93 85 0
Fax: 06462/ 93 85 10
Email: Jreschny@aol.com
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
IX. Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen
1. Es gelten bei Mängeln der Kaufsache die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei Schäden, die durch eine
unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind, gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß,
verfällt der Gewährleistungsanspruch.
2. Herstellergarantien verpflichten ausschließlich den Hersteller. Eine eigene Garantieübernahme durch "tvmarkt2008"
ist damit nicht verbunden.
X. Gerichtsstand
1. Hat ein Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag ebenso der Geschäftssitz von TV-Markt Klaus Reschny. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
XI. Sonstiges
1. "tvmarkt2008" behält sich das Recht auf Änderungen oder Ergänzungen der AGB`s vor. Mündliche Nebenabreden
wurden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
