Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
1.1. Die Blitz GmbH, geschäftsansässig: Löhrerlen 115a, 42279 Wuppertal, (nachfolgend: „Verkäuferin“ genannt) bietet zunächst auf den Verkaufsplattformen ebay, amazon und Kaufland sowie (später) auch im eigenen Online-Shop unter https://www.blitz-home.de/ in Design und Ausführung selbst entwickelte und qualitativ hochwertige Textilwaren an. Darunter fallen insbesondere Waren für den häuslichen Gebrauch, hier vorrangig für den Badbereich. Warenlieferungen erfolgen nur nach Deutschland.
1.2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für das Vertragsverhältnis mit einem Käufer, der das Geschäft entweder als Verbraucher und damit als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbrauchergeschäft), oder der als Unternehmer und damit als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft das Geschäft in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit tätigt (Handelsgeschäft).
1.3. Abweichende Bedingungen eines Käufers, der das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (Handelsgeschäft) tätigt, sowie Ergänzungen oder Änderungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von der Verkäuferin schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Abschluss des Kaufvertrages
2.1. Die auf ebay, amazon und Kaufland ausgestellten Produkte der Verkäuferin verstehen sich bereits als Angebot an den Käufer zum Abschluss eines Kaufvertrages und sind somit für die Verkäuferin bereits rechtlich bindend. Der Kunde erklärt mit der Abgabe seiner Bestellung und dem Betätigen des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" bzw. der Teilnahme an einem Bieterverfahren die Annahme des ausgesuchten Angebots der Verkäuferin und bringt damit den Kaufvertrag zustande. Damit erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden, auf die die Verkäuferin vor Rechtsbindung des Käufers hinweist und diesem damit kenntlich macht.
2.2. Unter https://www.blitz-home.de/ handelt es sich bei der Warenanzeige dagegen noch um kein rechtsverbindliches Angebot der Verkäuferin, sondern nur um eine Einladung zur Aufgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum). Die Bestellung des Kunden stellt sodann das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist damit zunächst nur für den Käufer rechtsbindend. Der Kaufvertrag kommt sodann erst mit Angebotsannahme der Verkäuferin, mit der diese sich rechtlich bindet, zustande.
2.3. Der Käufer erhält über seine Bestellung von der Verkäuferin per E-Mail unverzüglich eine Bestellbestätigung, in der die Käuferdaten sowie die bestellte Ware aufgezeigt und noch einmal die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferin, die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular in Textform zur Verfügung gestellt werden. Auf § 6 Ziffer 6.1. dieser AGB wird verwiesen.
2.4. Der Käufer hat die Möglichkeit, Eingabefehler beim Ausfüllen der Bestellung unter https://www.blitz-home.de/ direkt während des Bestellprozesses vor dem endgültigen Absenden der Bestellung selber zu korrigieren sowie etwaige Fehler in der Bestellbestätigung unverzüglich der Verkäuferin per E-Mail anzuzeigen. Diese wird die Daten sodann korrigieren und dem Käufer erneut eine Bestellbestätigung übersenden.
2.5. Wählt der Käufer als Zahlungsart Vorkasse, werden diesem mit der Angebotsannahme die Kontodaten der Verkäuferin zwecks Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten mitgeteilt. Wählt der Käufer als Zahlungsart PayPal, erfolgt die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten bereits im Bestellprozess bzw. unmittelbar danach.
2.6. Nach Erhalt der Zahlung beginnt die Verkäuferin im Falle der Angebotsannahme mit der Bearbeitung der Bestellung. Unmittelbar nach der Fertigstellung erfolgt der Versand der Ware, worüber der Käufer dann eine kurze Mitteilung per E-Mail erhält.
2.7. Bei Nichtannahme des Angebots wird dem Käufer der Kaufpreis unmittelbar zurückerstattet.
2.8. Der Zahlungsverkehr auf den Verkaufsplattformen ebay, amazon und Kaufland wird von dort aus abgewickelt.
§ 3 Preise / Zahlungsarten
3.1. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten, über deren Höhe der Käufer im Bestellprozess aufgeklärt wird.
3.2. Der Käufer kann die Ware mit den grundsätzlich angebotenen Zahlungsarten – Vorkasse oder PayPal - bezahlen. Der Warenversand erfolgt sodann nach Zahlungseingang. In Einzelfällen gewährt die Verkäuferin auch den Rechnungsverkauf.
3.3. Der Käufer soll die Zahlung per Vorkasse spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Angebotsannahme vornehmen. Bleibt die Zahlung aus, kann die Verkäuferin den Käufer mit einer entsprechenden Zahlungserinnerung, die dann mit einer Zahlungsfrist verbunden ist, in Verzug setzen und danach ihre Rechte als Verkäuferin geltend machen. Die Verkäuferin behält sich aber auch vor, nach Ausbleiben der Zahlung trotz Fristsetzung ihrerseits vom Kaufvertrag zurück zu treten und die Ware anderweitig anzubieten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Käufers bei der Verkäuferin.
§ 5 Pflichten der Verkäuferin / Mängelgewährleistung / Verjährung
5.1. Die Verkäuferin prüft nach Eingang einer Bestellung sogleich die Verfügbarkeit der bestellten Ware. Sollte die Ware ganz oder teilweise nicht (mehr) verfügbar sein, so erhält der Käufer darüber unmittelbar eine gesonderte Mitteilung der Verkäuferin. Ein Kaufvertrag kommt dann nicht zustande. Die Verkäuferin ist in diesem Fall zur unverzüglichen Erstattung bereits erhaltener Gegenleistungen verpflichtet.
5.2. Die Verkäuferin speichert nach dem Vertragsabschluss den Vertragstext und macht ihn für den Käufer auf Nachfrage zugänglich.
5.3. Die Verkäuferin ist zur Lieferung mangelfreier Ware verpflichtet. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu. Zeigt der Käufer einen Mangel an der Ware an, so kann er die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Verkäuferin hat zunächst ein Recht auf Nachbesserung, d.h. Reparatur.
Gelingt ihr im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung des Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Käufer dann berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen.
Im Fall der Lieferung einer mangelfreien Sache ist der Käufer zur Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verpflichtet. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Erhält der Käufer aufgrund von Nachbesserung oder Ersatzlieferung keine mangelfreie Sache, kann er sodann den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurück treten.
5.4. Liegt ein Geschäft mit einem Käufer vor, der dieses als Verbraucher und damit als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbrauchergeschäft), ist die Ersatzpflicht für Schäden an anderen Gegenständen des Käufers auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt, sofern die Verkäuferin den Schaden zu vertreten hat und fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt.
5.5. Hat der Käufer das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit getätigt (Handelsgeschäft), hat er die Ware nach Erhalt unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und diese innerhalb von 7 Werktagen der Verkäuferin anzuzeigen, wobei die Anzeige schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) oder auch mündlich erfolgen kann. Im Rahmen eines solchen Handelsgeschäfts haftet die Verkäuferin nicht für Sachschäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn des Käufers. Soweit die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
5.6. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Verkäuferin oder ihrer Erfüllungsgehilfen bleiben von dieser Regelung unberührt.
5.7. Die Verkäuferin haftet als Herstellerin nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Hinweise an den jeweiligen Produkten sind zu beachten.
5.8. Sämtliche Mängelgewährleistungsansprüche des Käufers verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Ware, es sei denn, die Verkäuferin hat den Mangel arglistig verschwiegen. Hat der Käufer das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit getätigt (Handelsgeschäft), beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
5.9. Die Haftung der Verkäuferin für Personenschäden (Verletzung von Körper oder Gesundheit) bleibt von den hier getroffenen Regelungen zu den Mängelgewährleistungsverpflichtungen der Verkäuferin und ihrer Verjährung unberührt und damit uneingeschränkt bestehen.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher beim Online-Kauf
6.1. Der Käufer, der das Geschäfts als Verbraucher tätigt, kann den Vertrag widerrufen. Näheres dazu regelt die Widerrufsbelehrung, die dem Käufer vor- und nachvertraglich in Textform zur Verfügung gestellt wird.
6.2. Die Verkäuferin kann im Falle des wirksamen Widerrufs die Rückerstattung des Kaufpreises verweigern, solange sie die Ware nicht erhalten oder der Käufer die Rücksendung der Ware nicht nachgewiesen hat.
6.3. Der Käufer trägt im Fall des wirksamen Widerrufs die Kosten der Rücksendung der Ware.
§ 7 Beschwerdeverfahren / Außergerichtliche Streitbeilegung
Sowohl dem Käufer als auch der Verkäuferin stehen bei Streitigkeiten aus dem getätigten Online-Kaufgeschäft die Möglichkeit des Zugangs zu einem außergerichtlichen Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahrens zu Verfügung.
Die Europäische Kommission hat dazu eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Die OS - Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Sollten Streitigkeiten aus einem Online-Geschäft zwischen Verkäuferin und Käufer nicht beigelegt werden können, erhält der Käufer von der Verkäuferin eine gesonderte E-Mail, in der er auf die Bereitschaft oder Nicht-Bereitschaft der Verkäuferin zum Schlichtungsverfahren und das weitere Vorgehen hingewiesen wird.
§ 9 Datenschutz
Die Datenschutzbestimmungen der Verkäuferin finden sich unter
https://www.blitz-home.de/ unter dem separaten Menüpunkt Datenschutz.
