Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Kinder-Spass Patricia Lange
Knipprather Str. 93
40789 Monheim am Rhein
Tel.: 01784994666
Mail: service@kinder-spass.com
USt.-ID: DE350980842
§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kinder-Spass Angelika Zastrow (nachfolgend Kinder-Spass genannt), und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§2 Vertagsabschluss
(1) Angebote des "Kinder-Spass" in unserem Onlineshop, in Katalogen oder bei Online-Auktionshäusern sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren, per Telefon, E-Mail oder durch Abgabe des Höchstgebotes in einem der Auktionshäuser.
(2) Durch seine Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen mit Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax anzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist sind die Vertragsparteien nicht mehr an das Angebot gebunden.
(3) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht rechtzeitig beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggfs. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist, oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggfs. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§3 Zahlung
(1) Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch den "Kinder-Spass" fällig.
(2) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Pay-Pal oder nach Absprache per Nachnahme. Der Versand per Nachnahme ist nur innerhalb Deutschland möglich und erfordert die vorherige Abstimmung - hierdurch entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.
Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmten Kunden eine andere als vom Kundes gewählte Zahlungsart vorzuschreiben.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsabschluss unverzüglich zu zahlen. Sollte die Ware per Nachnahme versandt werden, so verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
(4) Kommt ein Käufer in Zahlungsverzug, so ist der "Kinder-Spass" berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem Basiszinssatz zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
(5) Zahlung auf Rechnung ist nur für Stammkunden ab 18 Jahren möglich. Hierbei muss die Rechnungs- und Lieferadresse in Deutschland liegen. Der Rechnungsbetrag wird 10 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig und ist ohne Abzug von Skonto zu bezahlen.
(6) Entstehen uns Kosten durch Rückbuchung oder Stornierung von Bankeinzug oder Paypal-Zahlungen, die vom Kunden verschuldet wurden, müssen diese vom Kunden in voller Höhe erstattet werden.
§4 Lieferung
(1) Mit der Lieferung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte Adresse hat der "Kinder-Spass" die vertragliche Hauptpflicht erfüllt.
(2) Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
(3) Der Versand erfolgt auf Grundlage der zum Bestellzeitpunkt gültigen und auf der Webseite angegebenen Versand- und Lieferbedingungen. Etwaige Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ein Termin verbindlich zugesagt.
(4) Eine Abholung der Ware durch den Kunden ist nach vorheriger Absprache möglich.
(5) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes auf ihn über, sobald der "Kinder-Spass" den Kaufgegenstand dem Spediteur oder dem Versandunternehmen übergibt.
(6) Wir behalten uns vor, die Bestellung in Teilen auszuliefern. Entstehen hierdurch zusätzliche Kosten, werden diese von uns übernommen. Es erfolgt in jedem Fall eine Information, warum die Bestellung in Teilen zur Auslieferung gekommen ist.
§5 Transportschäden
(1) Die Lieferung ist bei Erhalt auf mögliche Transportschäden zu prüfen.
(2) Transportschäden müssen vom jeweiligen Frachtführer/Paketdienst sofort schriftlich bestätigt und gegengezeichnet werden, da sonst der Transportversicherungsschutz nicht gewährleistet ist.
(3) Sollte bei der Lieferung ein Transportschaden entstanden sein, so kontaktieren Sie uns bitte umgehend.
§6 Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Wirksamkeit des Kaufvertrages und vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum des "Kinder-Spass".
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Verbrauch oder Umgestaltung ohne ausdrückliches schriftliches Einverständnis des "Kinder-Spass" nicht zulässig.
§7 Gültigkeit der Preise
(1) Die angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inkl. der gültigen Steuer, allerdings zuzüglich der gültigen Versand- und Lieferkosten.
Händler erhalten gesonderte Preis- und Lieferbedingungen.
(2) Mit der Aktualisierung der Shop-Angebote verlieren alle früheren Preise und sonstigen Angaben über den Kaufgegenstand ihre Gültigkeit. Ausgenommen sind hiervon angegebene Preise in Auktionshäusern.
(3) Für die Rechnungserstellung ist der Preis zum Zeitpunkt des Einkaufs des Käufers maßgeblich. Ausgenommen sind auch hier die angegebenen Preise in Auktionshäusern.
§8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Firma "Kinder-Spass" gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des §443 BGB auf die angebotenen Waren.
(3) Soweit ein von dem "Kinder-Spass" zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vorliegt, sind wir zur Ersatzlieferung berechtigt.
(4) Liefert der "Kinder-Spass" zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, so kann er vom Käufer die Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands fordern.
(5) Fehlt dem Kaufgegenstand eine zugesicherte Eigenschaft, so haftet der "Kinder-Spass" nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt ebenso bei Schadenersatzansprüchen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Der "Kinder-Spass" haftet darüber hinaus nach den gesetzlichen Bestimmungen nur, wenn er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. In diesem Fall ist aber die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen.
(6) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr.
(7) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den "Kinder-Spass".
Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Hersellers der gelieferten Waren.
§9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehenden Schäden haftet der "Kinder-Spass" nur, wenn diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch "Kinder-Spass" oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vonm "Kinder-Spass" gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
§10 Datenschutz
Dem Käufer ist bekannt und er willigt ein, dass seine für die Auftragsabwicklung persönlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden.
§11 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kinder-Spass Patricia Lange
Knipprather Str. 93
40789 Monheim am Rhein
service@kinder-spass.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§12 Anwendbares Recht
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Geltung von Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
