§ 1 Vertragsschluss
§ 2 Preise und Versandkosten
§ 3 Zahlungsbedingungen
§ 4 Gewährleistung
§ 5 Haftung
§ 6 Gefahrübergang
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Verwendung von Käuferdaten
§ 9 Datenschutz
§ 10 Gerichtsstand und Rechtswahl
§ 11 Vertragssprache
§ 12 Salvatorische Klausel
§ 13 Verbraucherinformationen
§ 14 Online Streitbeilegung
§ 15 Informationen zur Batterieentsorgung
Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden AGB gelten für alle Verträge und Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer Sven Lorenz, Sewanstraße 267, 10319 Berlin, und dem Käufer, die über das ebay-Konto sundry-games-and-more abgewickelt werden.
Verkäufer / Impressum
ebay- Mitgliedsname: sundry-games-and-more
Inhaber : Sven Lorenz
Sewanstr. 267
10319 Berlin
Deutschland
Telefon: Festnetznr.: 030/ 85-74-65-96
St.-Nr.: 3242500417
Finanzamt Berlin - Lichtenberg
e-Mail: sundrygamesandmore@freenet.de
Nach § 25 a UStG unterliegen alle Angebotenen Waren der Differenzbesteuerung . Die Mehrwertsteuer wird nicht gesondert ausgewiesen.
§ 1 Vertragsschluss
(1) Für den Vertragsschluss im Internetauktionshaus eBay gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, insbesondere § 6. Ein Link auf die eBay-AGB befindet sich am Ende jeder eBay-Seite. Gemäß § 6 der eBay-Grundsätzen kommt der Vertrag zwischen den bei eBay angemeldeten Verkäufer und Käufer nach den folgenden Grundsätzen zustande:
㤠6 ANGEBOTSFORMATE UND VERTRAGSSCHLUSS
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. […]“
(2) Die technischen Schritte des Verbrauchers, die zum Vertragsschluss führen, gestalten sich hierbei wie folgt:
1. Käufe im Auktionsverfahren
Der Käufer gibt zunächst auf der Angebotsseite des Verkäufers den Betrag seines Höchstgebotes in das hierfür vorgesehene Eingabefeld ein. Im Anschluss durchläuft der Käufer sodann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Zum Abschluss des Bestellvorganges betätigt der Käufer den Button "Gebot bestätigen".
2. Käufe im "Sofort-Kaufen"-Verfahren
Der Käufer klickt auf der Angebotsseite des Verkäufers zunächst auf den Button "Sofort-Kaufen". Im Anschluss durchläuft der Käufer sodann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Zum Abschluss des Bestellvorganges betätigt der Käufer den Button "Kaufen".
3. Käufe im Verfahren "Angebot an unterlegene Bieter"
Hierbei erhält der Käufer von eBay zunächst eine E-Mailnachricht unter dem Betreff "Angebot an unterlegene Bieter". In dieser Nachricht hat der Käufer die Möglichkeit, auf den Button "Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" zu klicken. Sodann durchläuft der Käufer die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte und klickt abschließend auf den Button "Kaufen".
4. Kauf bei Verfahren "Preis-Vorschlagen"
Diese Funktion bietet Käufern die Möglichkeit, mit dem Verkäufer einen Preis auszuhandeln. Preisvorschläge sind für den Anbietenden stets 48 Stunden bindend.
Bei dieser Funktion kann der Käufer auf der Seite des Verkäufers den Button „Preis vorschlagen“ anklicken. Im Anschluss durchläuft der Käufer die von ebay vorgegebenen weiteren Schritte und klickt abschließend auf den Button „Preisvorschlag senden“. Der Verkäufer kann diesen Preisvorschlag des Käufers sofort annehmen, was zum Vertragsschluss führt oder ablehnen. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag auch durch einen Gegenvorschlag ablehnen, den der Käufer durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" bestätigen kann. Anderenfalls kann der Käufer durch klicken des Buttons "Neuen Preisvorschlag senden" einen neuen Preisvorschlag abgeben, wodurch die vorgenannten Schritte erneut durchlaufen werden.
§ 2 Preise und Versandkosten
Die in den Angeboten angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung ist die Mehrwertsteuer nicht ausweisbar. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Diese entnehmen Sie bitte den jeweiligen Angeboten.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung grundsätzlich per Vorkasse (Überweisung oder PayPal). Einzelheiten können der Artikelbeschreibung entnommen werden.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware, es sei denn, es liegt ein von uns schuldhaft verursachter Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/ oder ein grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachter Schaden bzw. Arglist vor. Die Beschränkung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt zudem nicht bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB
§ 5 Haftung
(1) Wir haften für Schäden des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen eine Kardinal- oder sonstige wesentliche Vertragspflicht schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen, des weiteren nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Soweit keine der vorstehenden Pflichtverletzungen vorliegt, beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
§ 6 Gefahrübergang
Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht mit der Ablieferung der Ware an den Käufer auf diesen über. Ist der Käufer ein Unternehmer, so geht die Gefahr auf diesen über, sobald wir die Sache dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben haben.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung (Zahlungseingang) in unserem Eigentum.
§ 8 Verwendung von Käuferdaten
Wir sind berechtigt, personenbezogene Daten des Käufers die zur Auftragsabwicklung erforderlich sind, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten
§ 9 Datenschutz
Datenschutzerklärung DSGVO
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist.
Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann.
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht.
Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen.
Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise : Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister..
In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Verwendung von PayPal
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Hinweis zur eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich.
Informationen zum Datenschutz von eBay erhalten Sie unter:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy_old.html
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontakt: Sven Lorenz - Sewanstr 267 - 10319 Berlin - Deutschland
e-Mail: sundrygamesandmore@freenet.de / Telefon:030/85746596
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn sie als betroffene Person der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung verstößt.
§ 10 Gerichtsstand und Rechtswahl
(1) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz - Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Käufer Verbraucher (§ 13 BGB) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, der Rechtswahl entgegen stehen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 11 Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
§ 13 Verbraucherinformationen
(1) Sie können ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels der Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des Eingabe-Buttons, z.B. „Sofort-Kaufen“ oder „Bieten“ auf der nachfolgenden Bestätigungsseite.
(2) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Der Vertragstext wird von eBay in der Regel bis zu 90 Tage gespeichert. Dieser kann von ihnen unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Browsers haben sie vor Absendung der Bestellung die Möglichkeit, die Vertragsdaten auszudrucken.
(3) Die Daten der jeweiligen Bestellung sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen werden ihnen nach Vertragsschluss noch in Textform zugestellt.
(4) Kontaktaufnahme sowie Bestellabwicklung erfolgen per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Sie haben sicherzustellen, dass die von ihnen bei ebay hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. So sind etwaig vorhandene SPAM-Filtern so einzustellen, dass alle von uns oder von mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
(5) Die wesentlichen Merkmale unserer bei eBay angebotenen Waren entnehmen Sie bitte der jeweiligen Angebotsbeschreibung.
§ 14 Online Streitbeilegung
Zum 9.1.2016 sollen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungen über eine durch die Europäische Union eingerichtete Online-Plattform beigelegt werden.Die Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein:http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit
§ 15 Informationen zur Batterieentsorgung
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Käufern auf folgendes hinzuweisen:
Da die Entsorgung von Batterien im Hausmüll lt. Batterieverordnung ausdrücklich verboten ist, entsorgen Sie bitte Altbatterien - wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
Sven Lorenz
Sewanstraße 267
10319 Berlin
E-Mail: sundrygamesandmore@freenet.de
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen- Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
