Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle zwischen mir, Monika
Vetter (Impressum s.o. und meinen Kunden über meinen e-Bay -Account geschlossenen Verträge.
Ergänzend zu den Bestimmungen dieser AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit
Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsschluss / Vertragssprache / Speicherung Vertragstext
(1) Die Präsentation oder Bewerbung von Waren in meinem e-Bay-Shop stellt kein bindendes Angebot
auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Im e-Bay-Shop wird die Bestellung des Kunden nach Betätigen des Buttons "kostenpflichtig
bestellen" an mich geschickt. Sie können mir auch eine Nachricht schreiben, dann übersende ich Ihnen
die zur Überweisung notwendigen Kontodaten.
Die Bestellung stellt ein rechtsverbindliches Angebot dar, an welches der Kunde 7 Tage gebunden ist.
Ein gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
(3) Nach Eingang der Bestellung bei mir, überprüfe ich die Zahlungseingänge bei Paypal oder
übersende meine Kontodaten. Nach Zahlungseingang wird sodann die gewünschte Ware umgehend
versendet. Eine etwaige Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar, es sei
denn die Annahme wird zugleich erklärt.
(4) Ein Vertrag zwischen mir und dem Kunden kommt zustande, durch Annahmeerklärung per Nachricht
über die Plattform e-Bay. oder durch Lieferung der bestellten Ware.
(5) Für den Vertragsschluss steht dem Kunden ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(6) Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im e-Bay-Shop, besteht die Möglichkeit, den Vertragstext
zu speichern. Ich selbst speichere den Vertragstext des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages
nicht. Zudem kann der Kunde die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu der bestellten Ware
einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung direkt bei der Warenbeschreibung, sowie unter
dem Button „rechtliche Angaben“ direkt unter dem Produkt finden.
§ 3 Widerrufsrecht / Ausschluss des Widerrufsrechts
Schließt der Kunde den Kaufvertrag zu Zwecken, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch
seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können ("Verbraucher"), steht ihm
folgendes Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir, Monika Vetter, Am Sommerrain 22, 97241
Bergtheim, vetter.bergtheim@t-online.de, Tel.: 09367/3778 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.
ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung
verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an
dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und
für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 4 Lieferkosten / Lieferfrist / Verfügbarkeit
(1) Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Kunden, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Eine Übersicht über die Versandkosten finden Sie direkt bei der jeweilig angebotenen Ware. Der Kunde
hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(2) Die Lieferzeit beträgt circa 5 Werktage, soweit nicht in meinem e-Bay-Shop eine andere Lieferzeit
angegeben ist oder etwas anderes vereinbart wurde. Die Lieferzeit beginnt mit Vertragsschluss.
(3) Soweit die Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar ist, teile ich dies dem Kunden
unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, nehme ich das Vertragsangebot des Kunden
nicht an, so dass ein Vertrag nicht zustande kommt. Ist die Ware nur vorübergehend nicht verfügbar,
teile ich dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich mit.
§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Die Kaufpreise in meinem e-Bay- Shop sind Bruttopreise zuzüglich anfallender Versandkosten. Als
Kleinunternehmerin gem. § 19 UStG ist muss ich keine Umsatzsteuer auszuweisen. Ich bin nicht zum
Vorsteuerabzug berechtigt.
(2) Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmittel zur Verfügung: PayPal und Kontoüberweisung.
(4) Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang des Kaufpreises und der Versandkosten auf meinem
Konto.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistung für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Ware richtet sich – vorbehaltlich der
Regelung in § 8 – nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
§ 7 Haftung
(1) Wir haften dem Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadens- und Aufwendungsersatz
bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder einer von uns übernommenen
Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Wir haften ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
In diesen Fällen ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen
Schadens beschränkt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem
Rechtsgrund – ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 8 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der
Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen
gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender
Rechtsvorschriften dieses Landes von der getroffenen Rechtswahl unberührt.
§ 9 Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese finden Sie
unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.
