Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Shopbetreiber und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Shopbetreiber nicht an, es sei denn, Shopbetreiber hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§2 Kaufabschluss
Der Shopbetreiber verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Shopbetreiber zum Rücktritt berechtigt. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von Shopbetreiber verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Artikelbilder enthalten manchmal auch andere Artikel zu Dekorationszwecken. Bestellt und zum Verkauf steht jeweils nur der beschriebene ausdrücklich beschriebene Artikel.
SAMMELBESTELLUNGEN.
Hier bestellt der Besteller VERBINDLICH einen Artikel, der erst zu einem bestimmten Termin lieferbar ist und dessen endgültiger Stückpreis erst mit Ende der angegebenen Sammelbestellungszeit festgelegt wird. Die momentanen Stückpreise können jederzeit bei Aufruf des Artikels eingesehen werden, je höher die Bestellmenge des Artikels wird, desto geringer wird der Stückpreis. Der Preis des Artikels wird erst mit Ablauf der Sammelbestellung-Laufzeit fällig.
§3 Fälligkeit und Zahlung,
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller muß den Kaufpreis bei Bestellung mit den hinterlegten Zahlunsarten zahlen.
§4 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Shopbetreiber anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Shopbetreiber. Jeder Kauf gilt auf Probe.
§6 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von dem Shopbetreiber zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Shopbetreiber nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Shopbetreiber zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Shopbetreiber zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Der Shopbetreiber haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Shopbetreiber nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von dem Shopbetreiber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß
§§ 463, 480 Abs. 2 BGB
geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern der Shopbetreiber fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§7 Preise und Lieferungen
Preise und Lieferungen
Alle Preise sind in Euro, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Eine Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands oder an Privatpersonen in ausgewählte Länder der EU. Bitte beachten Sie im Falle einer von Ihnen gewünschten Lieferung ins Ausland die Sonderregelungen am Ende dieses Abschnitts.
Über unsere Lieferzeit informieren wir Sie im jeweiligen Bestellvorgang. Kann die dort angegebene Lieferzeit nicht eingehalten werden oder sind Ihre bestellten Artikel nicht verfügbar, werden wir Sie hierüber per E-Mail informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware werden wir bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich an Sie zurückerstatten. Eine Teillieferung erfolgt nur im Ausnahmefall und nur soweit diese für Sie zumutbar ist.
Sonderregelungen für Lieferung an eine ausländische Lieferanschrift
Für Lieferungen an Privatpersonen mit Anschriften im von uns belieferten Ausland fallen Versandkosten an, die wir Ihnen gesondert mitteilen. Wir behalten uns vor, einige Produkte von der Belieferung ins Ausland oder in bestimmte Landesteile im Ausland auszuschließen. Über etwaige Beschränkungen informieren wir Sie in der Detailbeschreibung des Artikels oder während des Bestellvorgangs, wenn Sie Ihre Lieferadresse eingeben.
Wenn Sie eine Bestellung zur Lieferung außerhalb Deutschlands aufgeben, können Sie je nach Bestimmungsland unterschiedlichen Importzöllen und -steuern unterliegen. Jegliche zusätzlichen Kosten für eine solche Lieferung sind von Ihnen zu tragen, wir haben keinen Einfluss auf diese Kosten. Um nähere Informationen für das von Ihnen gewünschte Bestimmungsland zu erhalten, empfehlen wir eine Kontaktaufnahme mit den örtlichen Zollbehörden.
§8 Versandkosten
Versandkosten
Sie in der Regel eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 4,99 für die Lieferung an eine deutsche Lieferanschrift, für Wunschlieferungen an eine Anschrift im von uns belieferten Ausland fallen Versandkosten an die wir Ihnen gesondert mitteilen. Hierdurch werden die anfallenden Kosten für Porti/Frachten und Verpackung nur teilweise abgedeckt, den Rest übernehmen wir. In Ausnahmefällen müssen wir eine höhere Pauschale in Rechnung stellen. Diese wird entsprechend ausgewiesen. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, berechnen wir die Versandkostenbeteiligung natürlich nur einmal. Ab € 39 ist die Bestellung an eine Lieferanschrift in Deutschland versandkostenfrei.
§9 Widerrufsrecht & Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns bitte per Brief oder Mail an service@hmb-supersale.de über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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5.2 Widerruf durch Rücksendung der Ware
Sie können den Vertrag, wie gewohnt, auch durch die bloße Rücksendung der Ware an uns widerrufen. Sollten Sie die Ware innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist ohne jegliche Erklärung an uns zurückschicken, betrachten wir dies als Widerruf des Vertrags.
5.3 Ausschluss und Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren,
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
§10 Elektronische Kommunikation
Elektronische Kommunikation
Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation – insbesondere die Zustellung der Rechnung – in elektronischer Form, z.B. per E-Mail, erfolgen kann.
§11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz des Shopbetreibers. Der Shopbetreiber ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
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