§ 2 Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Dort ist der
Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
01.
eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um
mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit
ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen
Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für
eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
02.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so
gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden
kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das
Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
03.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer „Sofort-Kauf“ Funktion
versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in
der Zukunft zu ändern.
04.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“
anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option
„sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
„Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer
kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb
(sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
05.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt
unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt.
06.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem
Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
07.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund
der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
08.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer „Preisvorschlag“ Funktion
versehen. Die „Preisvorschlag“ Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen
Artikel auszuhandeln.
09.
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts
Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer
angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren
Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10.
Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach
Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu
Lieferzeiten.
11.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag
zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.1 Vertragsabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten
E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
§ 3 Preise
3.1 Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Gegebenenfalls
zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sind im jeweiligen Angebot gesondert angegeben.
3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten
wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben (Zoll) an.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Über die konkreten Zahlungsbedingungen wird in der Produktbeschreibung sowie im Rahmen
Bestellabwicklung der informiert.
§ 5 Liefer-/Versandbedingungen und Rücksendekosten
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die
Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen
hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung
verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher
angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
5.3 Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 6 Mängelhaftung
Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
§ 8 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
Kundeninformationen
01. Die Identität des Verkäufers entnehmen Sie bitte den Angaben im Impressum.
02. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom
Verkäufer bei eBay eingestellten Produktbeschreibung.
03. Der Vertrag kommt nach Maßgabe des § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers zustande.
04. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe des § 4, die Lieferung nach Maßgabe des § 5 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
05. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst
den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe
der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter
www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Kunde auf der Internetseite
von eBay über den auf der Startseite befindlichen Button „Erweiterte Suche“ die Artikelnummer des
entsprechenden Angebotes eingeben und suchen.
06. Folgende technischen Schritte führen zu einem Vertragsschluss:
Um einen Vertrag über eBay abzuschließen, stehen vier unterschiedliche Verfahren zur Auswahl, das
Auktionsverfahren (6.1), das „Angebot an unterlegene Bieter“ Verfahren (6.2), das „Sofort-Kaufen“
Verfahren (6.3) und der „Preis-Vorschlag“ Verfahren (6.4). Bei jedem Verfahren führen die Schritte
von Angebot und Annahme zum Vertragsschluss. Der Kunde muss sich als Nutzer bei eBay
angemeldet haben oder neu anmelden.
6.1 Auktionsverfahren
6.1.1 Das Angebot liegt im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege
des Auktionsverfahrens.
6.1.2 Die Annahme liegt in der Abgabe des im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion höchsten
Gebots durch den Kunden.
Folgende Schritte führen zur Abgabe eines Gebotes:
Im ersten Schritt gibt der Kunde auf der Seite des Angebots des Verkäufers in das Eingabefeld „Ihr
Maximalangebot: EUR“ den Betrag seines Maximalangebots ein.
Im zweiten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Bieten“. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite
von eBay eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen
muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue
Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots sowie die des Gebots des Kunden
zusammenfasst.
Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Gebot bestätigen“. Danach ist das Gebot bindend
und nicht mehr korrigierbar.
Ist der Kunde im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion der Höchstbietende, wird er von eBay durch
eine E-Mail an seine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse hierüber informiert.
6.2 „Angebot an unterlegene Bieter“ Verfahren
6.2.1 Das Angebot liegt im Anbieten der Ware über eBay durch den Verkäufer an den Kunden zum
Verkauf im Wege des „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahrens. Der Kunde erhält das Angebot als
Nachricht mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“ per E-Mail an seine bei eBay hinterlegte
E-Mail-Adresse und in der Unterkategorieseite „Meine Nachrichten“ auf der Seite „Mein eBay“.
6.2.2 Folgende Schritte führen innerhalb der vom Verkäufer gesetzten und in der Nachricht an den
Kunden angezeigten Frist zur Annahme:
Im ersten Schritt klickt der Kunde in der an ihn gesendeten Nachricht auf den Link „Artikel aufrufen“
oder auf die Taste „Jetzt antworten“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher der Kunde in
einem zweiten Schritt auf die Taste „Sofort-Kaufen“ klickt. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite
eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War
er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite,
welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Kaufen“. Danach ist die Kauferklärung bindend und
nicht mehr korrigierbar.
6.3 „Sofort-Kaufen“ Verfahren
6.3.1 Das Angebot liegt im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege
des „Sofort-Kaufen“ Verfahrens.
6.3.2 Folgende Schritte führen zur Annahme:
Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Seite des Angebots des Verkäufers auf die Taste „Sofort-
Kaufen“. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er
sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem
Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des
Angebots zusammenfasst.
Im zweiten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Kaufen“. Danach ist die Kauferklärung bindend
und nicht mehr korrigierbar.
6.4 „Preis-Vorschlag“ Verfahren
6.4.1 Das Angebot erfolgt wie nachstehend dargestellt:
Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Seite des Angebots des Verkäufers auf die Taste „Preis
vorschlagen“. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf
der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem
Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des
Angebots zusammenfasst.
Im zweiten Schritt gibt der Kunde in das Eingabefeld „Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel“ den
Betrag seines Preisvorschlags ein.
Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Preisvorschlag überprüfen“. Danach öffnet sich eine
neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots und den Preisvorschlag des Kunden
zusammenfasst.
Im vierten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Preisvorschlag senden“. Dies ist die Abgabe des
Angebots des Kunden an den Verkäufer. Danach ist die Abgabe eines Preisvorschlags bindend und
nicht mehr korrigierbar.
6.4.2 Die Annahme erfolgt wie nachstehend dargestellt:
Je nach den vom Verkäufer getroffenen Voreinstellungen, kann der Preisvorschlag des Kunden im
fünften Schritt sofort angenommen, sofort abgelehnt oder überdacht, das heißt innerhalb der auf der
Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden angenommen, abgelehnt oder durch einen
Gegenvorschlag abgelehnt, werden.
Im Falle der sofortigen Annahme öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass
sein Preisvorschlag angenommen wurde.
Im Falle der sofortigen Ablehnung öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird,
dass sein Preisvorschlag abgelehnt wurde. Der Kunde kann dann einen neuen Preisvorschlag abgeben,
in dem er auf die Taste „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen
Angebots durch den Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben
beschrieben, ab dem zweiten Schritt ab.
Im Falle, dass der Verkäufer den Preisvorschlag überdenkt, öffnet sich eine neue Seite, auf der dem
Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag gesendet wurde. Der Verkäufer kann dies nun
innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch
einen Gegenvorschlag ablehnen. Die Entscheidung des Verkäufers kann der Kunde unter „Meine
Nachrichten“, „Mein eBay“ oder seiner „Preisvorschlags-Seite“ aufrufen.
Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag an, ist der Vertrag zustande gekommen.
Lehnt der Verkäufer ihn ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er auf die
Taste „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Angebots durch den
Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben beschrieben, ab dem
zweiten Schritt ab.
Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, liegt in diesem
Preisvorschlag ein neues Angebot durch den Verkäufer.
Der Kunde hat nun im sechsten Schritt die Möglichkeit, den Gegenvorschlag der auf der Seite
angezeigten Frist von maximal 48 Stunden anzunehmen, abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag
abzulehnen.
Der Kunde kann den Gegenvorschlag durch ein Klicken auf „Preisvorschlag annehmen“ annehmen,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
Der Kunde kann den Gegenvorschlag durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf
„Gegenvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Angebots durch den Kunden. Es
öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben beschrieben, ab dem zweiten
Schritt ab.
6.4.3 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen,
überprüfen und korrigieren:
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung
gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach
Anklicken der „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“- bzw. „Preis vorschlagen“- bzw. „Preisvorschlag
überprüfen“- bzw. „Neuen Preisvorschlag senden“- Tasten kann der Kunde seine Eingaben auf der
nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren,
kann er dies durch ein Zurückgehen auf die vorherige Seite von eBay, indem er auf die Zurück-Taste
des von ihm benutzten Browsers klickt. Die Korrekturen können dann wieder mittels den üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern
erfolgen.
6.4.4 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
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