AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote der Hase GmbH + Co. KG, im folgenden Hase GmbH + Co. KG genannt.
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Hase GmbH + Co. KG schriftlich bestätigt wurden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2
Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote sind stets verbindlich und stellen eine verbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Firma Hase GmbH + Co. KG, Waren durch Abgabe eines Angebots zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Firma Hase GmbH + Co. KG wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt mit Übersendung einer Auftragsbestätigung/Annahmeerklärung per E-Mail, Telefax oder auf dem Postweg. Die Firma Hase GmbH + Co. KG ist berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang bei ihr anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Die Firma Hase GmbH + Co. KG ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Ferner besteht eine Berechtigung, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
(4) Der Vertragstext wird von der Hase GmbH + Co. KG gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
(5) Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, welche, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(6) Hase GmbH + Co. KG bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Alle Produkte können nur von Personen erworben werden, welche das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben.
(7) Konstruktions- und Formänderungen, die auf einer Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Abweichungen für den Kunden zumutbar sind.
§3
Lieferung, Lieferzeiten, Zahlung
(1) Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Sollte der Käufer trotz Terminvereinbarung bzw. einem telefonischen Avis zwecks Anlieferung unter Lieferadresse nicht anzutreffen sein, werden dem Kunden die Kosten der wiederholten Anlieferung in Rechnung gestellt. Wir geben bei einer Versendung durch die Spedition Ihre Telefonnummer zur Terminabstimmung der Anlieferung weiter. Die Anlieferung durch Spedition erfolgt bis zur Bordsteinkante.
(2) Ein Kauf auf Rechnung ist grundsätzlich nicht möglich. Der Kunde muss den Kaufpreis und die darin enthaltenen Versandkosten im Voraus bezahlen.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse (per Banküberweisung), per Kreditkarte oder per Bankeinzug. Der Zahlungseingang bei Vorauskasse sollte, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 8 Werktagen erfolgen, andernfalls ist der Verkäufer nicht mehr an die Bestellung gebunden. Er kann fristlos vom Vertrag zurücktreten und wird damit von seiner Verpflichtung zur Leistung frei. Der Bankeinzug erfolgt umgehend nach Bestellannahme. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
(4) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap und zur Einfuhrumsatzsteuer unter auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
§4
Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hase GmbH + Co. KG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§5
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Hase GmbH + Co. KG.
§6
Gefahrübergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Verkaufssache, auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
§7
Gewährleistung Gebrauchtgeräte
(1) Sämtliche Gebrauchtgeräte werden unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung, gebraucht wie besichtigt, verkauft. Unsere Gebrauchtgeräte sind werkstattgeprüft und überholt.
§7a
Gewährleistung Neugeräte
(1) Ist die Ware nachgewiesen mangelhaft, kann der Besteller nach Wahl des Verkäufers die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen, ausgenommen sind Glas, Leuchtmittel und Verschleißteile. Der Verkäufer übernimmt die zum Zweck der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung anfallenden Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen als dem Erfüllungsort der Erstlieferung verbracht wurde. Voraussetzung für Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung ist, dass dem Verkäufer die beanstandete Ware zur Überprüfung bereitgestellt wird. Steckerfertige, nicht an Wasser- und Abwasserleitungen anzuschließende Kleingeräte hat der Käufer auf seine Kosten an Hase GmbH + Co. KG zurückzusenden oder zum Verkäufer zu bringen.
(2) Ist der Verkäufer nicht zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung bereit oder trotz angemessener Fristsetzung nicht in der Lage oder schlägt sie in sonstiger Weise fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis nach Ermessen des Verkäufers zu mindern.
(3) Weitergehende Ansprüche des Käufers aus Gewährleistung und Garantien sind ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers, beispielsweise auf Vertragsstrafen, Betriebsausfall, Arbeitslöhne oder sonstige Mangelfolgeschäden.
(4) Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn dem Käufer Ansprüche wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache zustehen, insoweit ist unsere Ersatzpflicht jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, gerechnet ab Rechnungsstellung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Schadensersatzansprüche, soweit sie nicht auf unerlaubter Handlung beruhen. Für Gebrauchtgeräte sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Der Verkäufer ist außerhalb der Gewährleistung nicht dazu verpflichtet Ersatzteile zu beschaffen.
(6) Bei Reparaturen und Wartungsarbeiten stellen wir unseren Kundendienst nach Maßgabe der jeweils geltenden Berechnungssätze zur Verfügung.
(7) Fremde oder Kundendienstmonteure des Verkäufers sind nicht berechtigt Garantiezusagen und andere verpflichtende Erklärungen abzugeben.
(8) Ein etwa erforderlicher Anschluss an die Versorgungsleitungen (Strom, Wasser, Dampf, Abwasser, Heißwasser, Gas etc.) ist vom Käufer auf seine Kosten zu veranlassen und darf nur von einem konzessionierten örtlichen Elektrofachmann bzw. Installateur vorgenommen werden. Es besteht keine Haftung für Schäden die durch eine Nichtbeachtung dieser Regelung entstehen.
§8
Haftungsbeschränkungen
(1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ansprüche aus Produkthaftung betrifft die Haftungsbeschränkung Ebenfalles nicht.
(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen Hase GmbH + Co. KG als auch gegen deren Erfüllung- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren Eintritt Hase GmbH + Co. KG bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den fünffachen Betrag des Auftragswertes.
(3) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich.
(4) Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
(5) Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden – gleichgültig, ob vorsätzlich oder fahrlässig – entstehen können.
§9
Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren- den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Hase GmbH + Co. KG
Kiebitzheide 7-21
49084 Osnabrück
Telefax +49 (0)541-5607-119
E-Mail info@haseundco.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besonderer Hinweis: Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind besteht das Widerrufsrecht nicht.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§10
Rücktritt
Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. Eine Begründung ist dafür nicht erforderlich.
§11
Abtretung
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
§12
Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§13
Schlussbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien.
(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
(5) Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt. Im Falle einer Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und eventueller Kosten umgehend Kontakt mit uns aufzunehmen. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits jetzt, vor einer abschließenden rechtsverbindlichen Klärung, Abhilfe zu. Dadurch wird eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen. Eine dennoch ergehende Kostenrechnung in Verbindung mit einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme steht weder im wirklichen noch im mutmaßlichen Willen des Anbieters und wird umgehend wegen Nichtbeachtung der Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei - gemäß dieser Klärung -unberechtigten Abmahnungen behalten wir uns eine negative Feststellungsklage ausdrücklich vor.
Hase GmbH + Co. KG
Kiebitzheide 7-21
49084 Osnabrück
Telefon +49 (0)541-56 07-0
Telefax +49 (0)541-5607-119
E-Mail info@haseundco.de
Homepage: www.haseundco.de
Geschäftsführer: Gerhard Trentmann, Gerd-Philipp Trentmann
Amtsgericht Osnabrück, HRA 2055, HRB 1962
UST Identifikationsnummer: DE 117660499
