Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund der eBay-
Geschäftsbedingungen und unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Individuelle
Vertragsabreden haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Zustandekommen des Vertrages / Kaufabwicklung
(1) Startpreis-Auktion
Bei der Startpreis-Auktion können mehrere Bieter auf ein Warenangebot
durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Die Einstellung der
Artikelbeschreibung bei eBay zur Durchführung einer Startpreis-Auktion
stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Für jede
Startpreis-Auktion bestimmen wir eine Frist, binnen derer das Angebot
durch das Gebot eines Bieters angenommen werden kann. Die Dauer der
Auktionszeit richtet sich nach der von eBay gemessenen offiziellen Zeit.
Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Online-Auktion
das höchste Gebot abgibt. Gibt ein anderer Bieter während der Online-
Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das frühere niedrigere Gebot. Ein
Vertrag über die von uns bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem
Bieter des höchsten Gebotes zustande, wenn entweder die von uns
bestimmte Auktionszeit abgelaufen oder die Auktion von uns vorzeitig
beendet worden ist.
Um ein Startpreis-Angebot anzunehmen, hat der Bieter folgende
technischen Schritte vorzunehmen:
Der Bieter klickt in der Artikelbeschreibung auf den blauen Button
„Bieten“, die sich neben dem Preis befindet. Es öffnet sich dann eine
zweiteilige Eingabemaske. In diese sind der eBay-Mitgliedsname und das
vom Bieter gewählte eBay-Passwort einzugeben. Ist der Bieter bereits als
eBay-Mitglied registriert, gibt er in die Eingabemaske seinen eBay-
Mitgliedsnamen und sodann sein eBay-Passwort ein. Ist er noch nicht
registriert, hat er sich zuvor bei eBay anzumelden. Hierzu klickt auf den
Button „Anmelden“.
Als nächsten Schritt zu einem wirksamen Gebot hat der Bieter den
Button „Sicheres Einloggen“ anzuklicken. Es öffnet sich nun eine
Übersicht mit Artikelbezeichnung, Start-Preis, Verpackungs- und
Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Bieter überprüfen,
ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen von ihm
akzeptiert werden. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter das Fenster
schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch
Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen
Ware und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der
Bieter im Eingabefeld „Maximalgebot“ sein Maximalgebot für die von
uns angebotene Ware eingeben. Das Maximalgebot muss mindestens
1,99 EUR betragen, wobei die Eingabe ohne 1000er-Trennzeichen (z.B.
1000,00) zu erfolgen hat.
Zur Bestätigung des Angebots muss der Bieter den Button „Bestätigen“
drücken. Ab dann übernimmt das eBay-System die Gebotsabgabe für den
Anbieter, und zwar so lange, bis sein Maximalgebot erreicht ist. Der
Bieter erhält von eBay eine E-Mail, die sein Gebot bestätigt. Nach
Angebotsende erhält der Bieter eine weitere E-Mail, mit der er darüber
informiert wird, ob er der Höchstbietende geblieben ist und damit einen
Kaufvertrag geschlossen hat.
(2) Sofort-Kaufen-Auktion
Ist die von uns bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option
(Festpreis) versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware
unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer
Startpreis-Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten
Festpreis zustande. Das Einstellen der Artikelbeschreibung durch uns bei
eBay zur Durchführung einer Sofort-Kaufen-Auktion stellt ein Angebot
zum Vertragsschluss dar. Die Sofort-Kaufen-Option kann ausgeübt
werden, soweit noch kein Gebot eines anderen eBay-Mitglieds auf den
Artikel abgegeben wurde. Um ein Sofort-Kaufen-Angebot anzunehmen,
muss der Kunde folgende technischen Schritte vornehmen:
Er klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste „Sofort-Kaufen“,
die sich neben dem Preis befindet. Es öffnet sich sodann eine Übersicht
mit Artikelbezeichnung, Sofort-Kaufen-Preis, Verpackungs- und
Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde
überprüfen, ob Ware und Vertragsbedingungen von ihm akzeptiert
werden. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen.
Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des
Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entspricht das Angebot
seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken des Buttons
„Kaufen“ seine Bestellung bestätigen und den Kaufvertrag damit
zustande bringen.
(3) Preis-Vorschlagen-Auktion
Falls der Käufer mit der ggf. zusätzlich eingerichteten Option „Preis
vorschlagen“ einen Artikel erwerben kann, dann ist (sofern diese
Zusatzoption angeboten wird) in der Abgabe des Preisvorschlages durch
den Käufer das verbindliche Angebot und in unserer
Einverständniserklärung mit dem Preisvorschlag die verbindliche
Annahme unsererseits zu sehen. Die Annahme des Preisvorschlages
muss innerhalb von 48 Stunden nach der vom Kunden getätigten
Absendung des Preisvorschlages durch uns erfolgen. Nach dem Ablauf
dieser Frist gilt der Preisvorschlag als abgelehnt, soweit nicht zuvor
bereits die Ablehnung ausdrücklich erfolgt ist. Möglich sind auch
Gegenvorschläge. Ein Gegenvorschlag behält ebenfalls für 48 Stunden
seine Gültigkeit, steht jedoch unter der zusätzlichen Bedingung, dass
innerhalb dieses Zeitraums keine weiteren Preisvorschläge oder
Gegenvorschläge angenommen wurden.
Ein Gegenvorschlag verfällt, wenn:
Ein weiterer Gegenvorschlag des Verkäufers an einen anderen
Interessenten angenommen wurde. Hat der Verkäufer
Gegenvorschläge an mehrere Interessenten gesandt, verlieren
sämtliche Gegenvorschläge in dem Moment ihre Gültigkeit, wenn
ein Interessent den an ihn gerichteten Gegenvorschlag akzeptiert.
Der Verkäufer den Preisvorschlag eines anderen Interessenten
annimmt.
Ein Mitglied den Artikel zum ursprünglich vom Verkäufer
festgelegten Sofort-Kaufen-Preis erwirbt.
Die Frist von 48 Stunden abläuft oder das Angebot regulär beendet
wird.
(4) Nach Vertragsschluss erhalten Sie automatisch eine Email mit weiteren
Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
(5) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts (CISG).
(6) Weitere Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr finden Sie
in Ziffer 11 der AGB.
(7) Ergänzend verweisen wir hinsichtlich der Modalitäten des
Vertragsschlusses und der einzelnen technischen Schritte auf die eBayAGB,
die Sie am Ende jeder eBay-Seite finden (direkter Link:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html ).
2. Preise / Versandkosten
Im Gesamtpreis der Waren ist die Umsatzsteuer in Höhe von 19 % enthalten.
Ferner sind im Gesamtpreis Versandkosten in der Höhe, wie im Angebot
angegeben, enthalten.
Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per Vorkasse(Banküberweisung
oder Paypal).Die Lieferung erfolgt entweder per DPD oder Post.
3. Vereinbarung über die Rücksendekosten im Falle der Ausübung
des Widerrufsrechts durch den Verbraucher
Bei Fernabsatzgeschäften mit dem Verbraucher kommt bezüglich der
Rücksendekosten folgende Regelung zur Anwendung: Die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung werden dem Verbraucher auferlegt werden, wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung
oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es
sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Jandekor
Janosch Piela
Kranzhorn Str.12
83059 Kolbermoor
Email : info@jandekor.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit
die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Gewährleistung
Die Gewährleistung bei Mängeln der Ware beträgt bei Neuwaren gemäß der
gesetzlichen Regelung 24 Monate.
Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistungszeit 12 Monate. Die
Gewährleistungsfrist beginnt ab der Übergabe der Ware an den Käufer.
Es bleibt aber bei der regelmäßigen Verjährungsfrist von 3 Jahren,
beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem
1. der Anspruch entstanden ist und
2. der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der
Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit
erlangen müsste,
- wenn es um die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit geht, die auf einer von mir begangenen
fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner Erfüllungsgehilfen beruhen oder
- wenn es um die Haftung für sonstige Schäden geht, die auf einer von mir
begangenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines meiner
Erfüllungsgehilfen beruhen oder
- wenn es um die Haftung für arglistig verschwiegene Mängel, um Ansprüche
aus Garantieversprechen oder die Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften geht, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz.
Unberührt bleibt die zweijährige Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche
gemäß §§ 478, 479 BGB.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die
normale Abnutzung.
6. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zum
Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Kommt der Käufer seinen
vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des
Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, den gelieferten Gegenstand heraus zu
verlangen; der Käufer ist in diesem Falle zur Herausgabe des Gegenstandes
verpflichtet.
2. Der Käufer ist verpflichtet, uns bei Pfändungen bezüglich des
Kaufgegenstandes oder sonstiger diesbezüglicher Zugriffe oder
Zugriffsversuche Dritter bezüglich des Kaufgegenstandes unverzüglich zu
benachrichtigen, damit wir unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt
wahrnehmen können.
7. Datenschutzerklärung
Alle von uns erhobenen und gespeicherten persönlichen Kundendaten werden
ausschließlich zum Zwecke der Kaufabwicklung verwendet. Es werden Vor- und
Familiennamen des Kunden, die zugehörige Rechnungs- und Lieferanschrift
sowie eine ggf. hinterlegte Rufnummer und Emailadresse gespeichert.Die
erhobenen Daten werden nicht an andere Dritte weitergegeben,
ausgenommen rechtlich notwendige Maßnahmen (Inkassobüro, Rechtsanwalt,
Auskunfteien).
8. Urheberrecht
Die von uns in den Angeboten eingestellten Fotos und die von uns erstellten
Texte sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren und Veröffentlichen
hiervon (auch nur auszugsweise) wird gem. § 97 UrhG strafrechtlich und
zivilrechtlich verfolgt.
9. Hinweis zum Batteriegesetz (BattG)
Falls das Angebot Akkus oder Batterien umfasst, sind Sie gesetzlich verpflichtet,
gebrauchte Batterien oder Akkus gesondert zu entsorgen. Bitte geben Sie diese
an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Batterien und
Akkus, die sie von uns erhalten haben, können Sie bei uns unentgeltlich
zurückgeben. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem
Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des
jeweiligen Schadstoffes (z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für
Quecksilber) gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in
den Begleitpapieren der Warensendung.
10. Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so
reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie
bitte schnellstmöglich Kontakt mit uns auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns
aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem
Transportversicherer geltend machen zu können.
11. Ergänzende Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr
(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss
Siehe dazu Ziffer 1 der AGB sowie die eBay-AGB, die Sie am Ende jeder eBay-
Seite finden (direkter Link: http://pages.ebay.de/help/policies/useragreement.
html ).
(2) Vertragstextspeicherung / Ausdruck
Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss 90 Tage lang
gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen
Artikelnummer eingesehen werden. Sie können den Vertragstext auch selbst
abspeichern, in dem Sie durch die Funktion Ihres Browsers "Speichern unter"
die betreffende Internetseite auf Ihrem Computer sichern. Durch die
Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die Möglichkeit, den
Vertragstext auszudrucken.
Wir selbst speichern als Verkäufer nach dem Vertragsabschluss die
Vertragstexte und machen diese unseren Kunden auf Nachfrage hin zugänglich.
Wer darüber hinaus bzw. über den von eBay angebotenen Rahmen der
Speicherung hinaus Vertragstexte sichern will, muss das selbst veranlassen
(siehe § 8 Nr. 2 der eBay-AGB).
(3) Korrekturmöglichkeit
Ihre Eingaben können Sie während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren,
indem Sie den Button "Zurück" im Browser wählen und dann die
entsprechende Änderung vornehmen. Durch Schließen des Webbrowsers
können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Weitere
Informationen zur Gebotsrücknahme erhält § 10 der eBay-AGB.
(4) Sprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.
(5) Verhaltenskodex
Wir haben uns über die Teilnahmebedingungen des Plattformbetreibers eBay
hinaus keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die
Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Kolbermoor, den 01.09.2013
