Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1. Ihr Vertragspartner ist Dirk Jadzinski, Höver Nr. 35, 29599 Weste, E-Mail: D.J.Versand@web.de, Telefon: 05805/1346
2. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Weste.
3. Der Kaufpreis ist mit Zuschlag fällig. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Die Zahlung erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse, Nachnahme oder PayPal. Bei Nachnahme-Lieferung haben Sie aber die zusätzlichen Kosten zu tragen.
4. Die Lieferung erfolgt bei Bestellungen aus Deutschland innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des im Voraus zu leistenden Kaufpreises auf unserem Geschäftskonto bzw. ab Zuschlag, falls Sie sich für Zahlung per Nachnahme entscheiden. Liefertermine nach einem bestimmten Datum sind nur verbindlich, sofern sie von mir ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden.
5. In Fällen höherer Gewalt und von uns nicht zu vertretenden Behinderungen (z. B. bei Arbeitseinstellungen, Arbeitsunfällen, Beschaffungsschwierigkeiten, Lieferungs- und Leistungsverzug von Zulieferern, behördlichen Eingriffen usw.) verlängern sich Termine und Fristen angemessen. Ihnen steht in diesen Fällen das Recht zu, den Vertrag zu kündigen. Sie haben jedoch die bis dahin angefallenen Arbeiten, Kosten und Materialien zu vergüten.
6. Die Lieferung erfolgt im Wege des Versands mit DHL. Ich bin berechtigt, für Sie nach Kaufmännischen Ermessen einen günstigeren Versandweg auszuwählen. Sie haben das Recht, unverzüglich nach Vertragsschluss einen anderen Versandweg zu bestimmen, wenn Sie die dabei anfallenden Mehrkosten übernehmen.
7. Mängelansprüche entfallen für Mängel , die u. a. zurückzuführen sind auf
- ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Lie¬fer¬ge¬gen¬stan¬des, insbesondere übermäßige Beanspruchung oder falsche La¬ge¬rung,
- Ingebrauchnahme durch den Käufer oder durch Dritte,
- natürliche Abnutzung, oder
- eigenmächtige Reparaturen oder Änderungen an dem Liefergegenstand.
8. Zur Nacherfüllung und Mängelbeseitigung haben Sie mir die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigern Sie diese, bin ich von der Pflicht zur Nacherfüllung oder Mängelhaftung frei.
9. Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln übernehme ich die Portokosten nur, wenn ich zur Mängelbeseitigung oder Nacherfüllung verpflichtet bin.
10. Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Beginn der Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Der Widerruf ist zu richten an:
Dirk Jadzinski
Höver Nr. 35
29599 Weste
E-Mail: D.J.Versand@web.de
Telefon: 05805/1346
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Im Falle eines Widerrufs haben wir wechselseitig alle empfangenen Leistungen binnen 14 Tagen zurückzugewähren. Ich erstatte auch die Versandkosten mit DHL, allerdings nur die Lieferung an Sie, nicht für die Rücksendung an mich. Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass Sie sich für eine andere Art der Lieferung entscheiden, ersetze ich ebenfalls nicht. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung haben Sie selbst zu tragen.
12. Für die Rückzahlung bin ich in der Wahl des Zahlungsmittels frei, soweit Ihnen dadurch keine Kosten entstehen, d.h. ich z.B. kann auch wenn Sie mit Kreditkarte gezahlt haben, die Rückzahlung mittels Banküberweisung vornehmen.
13. Wenn Sie Kaufmann sind, gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Uelzen. Für meine Klagen gilt daneben auch Ihr allgemeiner Gerichtsstand.
14. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Eine unwirksame Bestimmung soll durch eine andere Regelung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
15. Sollten einzelne Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen bei Verwendung gegenüber Verbrauchern unwirksam sein, weil sie gegen Vorschriften zum Schutze von Verbrauchern verstoßen, so bleibt ihre Wirksamkeit gegenüber Vertragspartnern, die nicht Verbraucher sind, unberührt.
Hinweise zur Datenerhebung bei Dritten nach Art. 14 DSGVO
Als Verkäufer bei eBay erhebe ich über Sie zur Verarbeitung bestimmte personen-bezogene Daten. Gemäß Art. 14 Abs. 1 und Abs. 2 DSGVO bin ich daher verpflich-tet, Ihnen folgende Hinweise bezüglich der Datenerhebung zu erteilen.
1. Wer ist für die Datenerhebung verantwortlich?
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Herr Dirk Jadzinski, Höver Nr. 35, 29599 Weste, 29525 Uelzen, Deutschland; E-Mail: d.j.versand@web.de; Telefon: Tel.: +49 (5805) 13 46.
Es liegt hierbei eine gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DSGVO vor. Weiterer Verantwortlicher ist: eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6,
14532 Kleinmachnow, Deutschland, E-Mail: impressum@ebay.de.
2. Woher stammen Ihre Daten, die ich verarbeite?
Ihre Daten werden mir bei Kaufvertragsschluss über eBay von der eBay Market-place GmbH, Helvetiastraße 15/17, 3005 Bern, Schweiz übermittelt.
In anderen Fällen der Datenerhebung stammen Ihre Daten aus öffentlich zu-gänglichen Quellen wie Telefonbüchern und Internetseiten.
3. Auf welcher Rechtsgrundlage und zu welchem Zweck werden die Daten verarbeitet?
Ich werde für Sie ausschließlich als Verkäufer auf eBay tätig und verarbeite nur Ihre in diesem Zusammenhang durch die eBay Marketplace GmbH erhobenen und an mich übermittelten Daten.
Zweck der Datenerhebung und -verarbeitung ist in diesem Zusammenhang:
• Sie als Käufer meiner Ware zu identifizieren,
• die Erfüllung und Abwicklung des Kaufgeschäfts,
• die Korrespondenz mit Ihnen, insb. die Beantwortung von Anfragen, sowie
• die Abwehr von Schadenersatzansprüchen sowie die Abwicklung und/oder Abwehr von Mängelansprüchen.
Die Datenverarbeitung erfolgt dabei grundsätzlich gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO auf Grundlage einer von Ihnen gegenüber der eBay Marketplace GmbH erteilten Einwilligung in Datenübermittlung an mich zum vorgenannten Zweck.
Im Übrigen erfolgt die Datenerhebung und -verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO zu den oben genannten Zwecken zur Erfüllung des zwischen Ihnen und mir geschlossen Vertrags bzw. zur Durchfüh-rung vorvertraglicher Maßnahmen.
Die von mir erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zur Erfüllung der vorgenannten Verarbeitungszwecke gespeichert, es sei denn, dass ich nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO aufgrund von steuer- oder handelsrechtlichen Auf-bewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet bin.
Nach Ablauf dieser Fristen werden Ihre Daten gelöscht.
4. Welche Kategorien personenbezogener Daten werden verarbeitet?
Wenn Sie mir gegenüber als Interessent oder Käufer auftreten, erhebe ich fol-gende Informationen:
• Kontaktdaten
• Sonstige Informationen, die für die Abwicklung des Kaufs notwendig sind, insbesondere Kontoverbindungen.
5. Welche Ihrer Daten gebe ich an Dritte weiter?
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur zum Zwe-cke der Geschäftsabwicklung und nur in dem für die Erfüllung dieses Zwecks erforderlichen Umfang an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner.
Die Weitergabe Ihrer Daten an kontoführende Kreditinstitute, namentlich die Postbank Postbank – eine Niederlassung der DB Privat- und Firmenkunden-bank AG
Friedrich-Ebert-Allee 114-126, 53113 Bonn AG und an die Sparkasse Uel-zen/Lüchow-Dannenberg, Veerßer Straße 42, 29525 Uelzen erfolgt aus-schließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung.
Bei Zahlung via PayPal gebe ich Ihre Zahlungsdaten zum Zwecke der Zah-lungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boule-vard Royal, L-2449 Luxembourg weiter. Ich möchte Sie an dieser Stelle darauf hinweisen, dass PayPal sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vorbehält. Die Bonitätsauskunft kann dabei Wahr-scheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte), in deren Berechnung unter anderem Ihre Anschriftendaten einfließen. Für weitere Informationen hierzu stehen Ihnen die Datenschutzgrundsätze von PayPal zur Verfügung.
Darüber hinaus erfolgt eine Weitergabe Ihrer Adress- sowie Bestelldaten an den Anbieter von Online-Sales-Lösungen ViA-Online GmbH sowie an Ver-sanddienstleister (wahlweise DHL, Deutsche Post, GLS, DPD, Hermes) zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrags.
Im Falle der Geltendmachung von Garantieansprüchen oder Mängelansprü-chen gegen meine Lieferanten werde ich Ihre Daten außerdem innerhalb der Lieferantenkette an Vorverkäufer und den Hersteller der bei mir gekauften Wa-re weitergeben. Dies dient der Erfüllung meiner vertraglichen Pflichten und ist nach Art. 6 Abs. 1 lit a) DSGVO zulässig, ferner nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSG-VO.
Im Übrigen erfolgt eine Weitergabe ihrer Daten nur soweit sie zur Geltendma-chung von oder zur Verteidigung gegen Rechtsansprüche nach Art. 6 Abs. 1 S. 2 lit. f) DSGVO erforderlich ist oder für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung zur Wei-tergabe Ihrer Daten besteht.
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den vorstehend aufgeführten Zwecken, die zur Wahrnehmung Ihrer Interes-sen erforderlich sind, findet nicht statt.
6. Welche Rechte haben Sie als Betroffener der Datenverarbeitung?
Sie wurden informiert über Ihr Recht mir gegenüber auf
• Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Katego-rien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichti-gung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Be-stehen eines Beschwerderechts, die Herkunft der Daten, sofern diese nicht bei Ihnen erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen In-formationen zu deren Einzelheiten;
• Berichtigung oder Einschränkung der Verarbeitung, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
• Löschung, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Ver-pflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendma-chung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• Datenübertragbarkeit (also Ihr Recht, die Sie betreffenden personenbezoge-nen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und diese einem anderen Ver-antwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln).
Sie wurden über Ihr Widerspruchsrechts gegen die Verarbeitung informiert. Für den Widerspruch ist eine E-Mail an d.j.versand@web.de ausreichend.
Sie wurden über Ihr Beschwerderecht bei der gesetzlichen Aufsichtsbehörde hin-gewiesen. Dies ist der Datenschutzbeauftragte in dem Bundesland, in dem Sie wohnen oder in dem Ihrer Meinung nach ein Datenschutzverstoß erfolgt ist. Sie können aber auch die für die mich zuständige Landesbeauftragte für den Daten-schutz Niedersachsen, Prinzenstraße 5, 30159 Hannover, Telefon: +49 (511) 120-4500, Telefax: +49 (511) 120-4599, E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de ein-schalten.
