Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Angebote der Firma S&A Naturstein GmbH, mit Widerrufsbelehrung
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen, Vertragsschluss
Wir sind zum Vertragsschluss nur auf der Grundlage unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen bereit. Ihre abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich zugestimmt. Ihre abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis dieser unsere Leistungen erbringen.
Der Vertragsschluss erfolgt über die Internetplattform eBay. Wir stellen unsere Artikel im Festpreisformat ein. Unser Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Ergänzend gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay über das Zustandekommen eines Vertrags (§ 6 der allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste).
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden wir die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen unserem Kunden nochmals per E-Mail übersenden.
2. Materialeigenschaften
Bei unseren Produkten handelt es sich um Naturprodukte, die in ihrer Beschaffenheit natürlichen Schwankungen unterliegen. Sie müssen daher mit Farbabweichungen, Gesteinsadern, geheimen Schichten, offenen Stellen, Poren, Haarrissen, Kieseleinschlüssen, Ausblühungen und Austritten von Mineralien rechnen, die auch erst nach Verlegung entstehen können. Diese natürlichen Eigenschaften der Produkte gelten als vereinbarte Beschaffenheit und berechtigen daher nicht zu Geltendmachung von Mängelansprüchen.
Bilder, Zeichnungen, Abbildungen, Maße sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
3. Obliegenheiten des Käufers
Der Kunde stellt uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Etwaige Vorgaben von uns zu Dateiformaten sind zu beachten.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, erhält der Kunde eine Korrekturvorlage übersandt, die von ihm unverzüglich zu prüfen ist. Ist der Kunde mit dem Entwurf einverstanden, gibt er die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z. B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Freigabe des Kunden erfolgt nicht. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für den Kunden Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, erhält unser Kunde ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt erst nach Eingang aller Zahlungen.
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands per Post, Spedition, Selbstabholung. Die Versendung außerhalb Deutschlands bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung.
Angegebene Lieferzeiten sind nur voraussichtliche Liefertermine, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger verbindlicher Vereinbarung. . Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Frachtkosten sind generell vom Empfänger zu tragen. Bei Anlieferung ist der Käufer verpflichtet, für einen mit schwerem Lastzug befahrbaren Weg zu sorgen und die Ware unverzüglich und sachgemäß abzuladen.
Wartezeiten werden dem Käufer berechnet. Die Rücksendung geht auf Kosten des Käufers.
5. Gefahrübergang
Sofern unser Kunde kein Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bei Abholung mit Übergabe über, bei Versendung mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
6. Untersuchungspflichten des Käufers und Anzeigepflichten
Die Ware ist von Ihnen nach Empfang der Ware unverzüglich auf Vollständigkeit, eventuelle Materialmängel und Transportschäden zu untersuchen. Mängelrügen oder sonstige Beanstandungen sind innerhalb von fünf Tagen nach Empfang schriftlich vorzubringen. Nicht rechtzeitig gerügte Mängel gelten als genehmigt. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung des Mangels zu rügen und gelten anderenfalls als genehmigt.
7. Ersatzlieferung
Sofern unser Kunde kein Verbraucher ist, können wir zur Nacherfüllung nach unserer Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache vornehmen.
8. Mängelansprüche und Haftung
Im Falle eines Mangels bestehen gesetzliche Mängelansprüche. Soweit wir danach auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden können, gelten die nachfolgenden besonderen Bestimmungen.
Wir haften für von uns schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen zugesicherter Eigenschaften oder, soweit eine Haftung auf zwingenden gesetzlichen Vorschriften beruht, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Darüber hinaus haften wir nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines Erfüllungsgehilfen von uns beruhen, sowie für Schäden aus einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht).
9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum und das Verfügungsrecht an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.
Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren vor der vollständigen Bezahlung sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich unter Beifügung von Belegen zu unterrichten und den Dritten, bzw. den Vollstreckungsbeamten, auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
10. Gerichtsstand
Sofern unser Kunde Vollkaufmann ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Regensburg vereinbart. Es bleibt uns unbenommen, Sie an Ihrem Wohnort/Sitz zu verklagen.
11. Widerrufsbelehrung:
Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
WIDERRUFSBELEHRUNG zum Widerrufsrecht:
Sofern unser Kunde Verbraucher ist, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an uns:
S&A Naturstein GmbH
Unterislinger Weg 39
93053 Regensburg
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
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Widerrufsformular senden Sie
An:
S&A Naturstein GmbH
Unterislinger Weg 39
93053 Regensburg
Fax. 06039-998 267 49, Mail: info@sa-naturstein.de
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