Segel Industrial Service und Handels GmbH
Kälberstücksweg 8C
61350 Bad Homburg
Deutschland
Telefon: 06171 6983223
E-Mail: vertrieb@segelish.de
Geschäftsführer:
Xuelu Dong
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Verträge, die Sie, Verbraucher und Unternehmer, mit uns als Anbieter, Segel Industrial Service und Handels GmbH, über die Internetplattform ebay schließen, gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist dabei eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Wenn der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, wird deren Geltung hiermit widersprochen. Diese werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragsschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit Segel Industrie Service und Handels GmbH.
(2) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren.
(3) Mit der Einstellung in ebay und der damit verbundenen Freischaltung der ebay Angebotsseite wird das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den auf der Artikelseite enthaltenen Bedingungen gemacht.
(4) Es gelten die ebay-AGB für das Zustandekommen des Vertrages, insbesondere § 7 der ebay-AGB (siehe entsprechender Link auf jeder ebay-Seite unten).
Entsprechend dem Format des Angebotes ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠7 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. (…)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. (…)
4. Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (…)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (…)
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. (…)
11. Wird ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
(5) Kauf mit den Funktionen „Sofort-Kaufen“ oder „Bieten“.
Ebay führt bei den Funktionen „Sofort-Kaufen“ und „Bieten“ durch das ebay-eigene Menu. Daraus ergibt sich, wann und durch welche Erklärung Sie im Rahmen des Kaufs eine Bindung eingehen bzw. wann und durch welche Handlung Sie den Vertrag abschließen:
Wenn Sie die Schaltflächen „Sofort-Kaufen“ oder „Bieten anklicken auf der ebay-Angebotsseite anklicken, liegt damit noch keine verbindliche Vertragserklärung vor, da Sie an dieser Stelle noch Ihre Eingaben und das Angebot zu prüfen, zu korrigieren durch Klicken auf den ebay-Button „Zurück“, oder den Kauf ganz abzubrechen. Nach dem Abschluss des Vertrages durch verbindliche Vertragserklärung ist dies nicht mehr möglich.
(6) Kauf per Warenkorb (wenn angeboten)
Im ebay-Warenkorb sammeln Sie Waren, die Sie kaufen möchten, durch Anklicken des ebay-Buttons „In den Warenkorb“ bei den entsprechenden Angebotsseiten. Sie können in ebay den Warenkorb jederzeit aufrufen durch Klicken auf „Warenkorb“ und dann korrigieren oder löschen. Der Button „Zu Kasse“ ruft die entsprechende Seite auf, wo Sie die Bestellübersicht sehen und die Lieferadresse und Zahlungsart eingeben können.
Wählen Sie PayPal als Zahlungsart aus, bzw. wird die Zahlungsart PayPal bereits früher angezeigt, können Sie nach Login auf der PayPal-Seite die Lieferadresse noch ändern bzw. den Kauf der Waren im Warenkorb abbrechen. Der Abbruch kann hier auch über die Zurück-Funktion des Internetbrowers geschehen.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Sie die Annahme rechtverbindlich durch Drücken der Schaltfläche „Kaufen“ erklären.
(7) Kauf nach Preisvorschlag (wenn angeboten)
Mit Drücken der ebay-Taste „Preisvorschlag senden “ Können Sie uns als Verkäufer einen eigenen Preisvorschlag senden und auf der Folgeseite die Angabe zum Preisvorschlag und Anzahl prüfen und mit der Taste „Preisvorschlag senden“ bestätigen und damit ein verbindliches Angebot abgeben. An den Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Nehmen wir als Verkäufer innerhalb dieser Frist Ihren Preisvorschlag an, kommt der Kaufvertrag zustande.
Wir können Ihnen auch ein Gegenangebot im 2 Tagen Gültigkeit zuschicken. Nehmen Sie innerhalb dieser Frist unseren Preisvorschlag an, kommt der Kaufvertrag zustande.
Ebay legt die mögliche Gesamtzahl von Angeboten und Gegenangeboten fest.
(8) Im Rahmen von ebay erfolgt die Abwicklung und Übermittlung der Nachrichten über erforderliche
Informationen z.B. über den Vertragsschluss und andere Fragen per Email. Dies geschieht z.T. automatisiert. Daher haben Sie als Käufer sicher zu stellen, dass Sie die gültige Email-Adresse bei ebay hinterlegt haben, der Empfang der Emails technisch gewährleitet ist und auch nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Ebay führt Nachweis über die verschickten Nachrichten-durch Kopie auf der Käufereigenen Seite seiner Ebay-Nachrichten.
(9) Für die Richtigkeit der in ebay angegebenen Lieferadresse ist der Käufer verantwortlich. Etwaige Zusatzkosten, die dem Verkäufer durch eine falsche Lieferadresse entstehen, hat der Käufer zu tragen.
3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Kauf auf Rechnung über PayPal
Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten wir unsere Forderung aus dem Kaufvertrag an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier:https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.
(2) Barzahlung bei Abholung
Falls Sie den Kaufbetrag nicht schon vorher bezahlt haben, wählen Sie bei ebay „Zahlung bei Abholung“ aus und zahlen Sie den Kaufbetrag bei der Abholung in bar.
Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
5. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei 365möbel Segel Industrie Service und Handels GmbH, Industriestraße 7 A , 61449 Steinbach, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag bis Freitag von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr.
Wir liefern nicht an Packstationen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
7. Transportschäden
Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
8. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
9. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier findenhttps://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
11. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
Muster-Widerrufsformular
Der Widerruf des Kaufvertrages ist innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Ware beim Verkäufer möglich.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Segel Industrial Service und Handels GmbH, Kälberstücksweg 8C, 61350 Bad Homburg, Deutschland, E-Mail: vertrieb@segelish.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
* Unzutreffendes bitte streichen
Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm können auch gewerbliche Käufer (die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel kaufen, der bei eBay Plus gelistet ist) das Muster-Widerrufsformular für die Widerrufserklärung verwenden.
Datenschutz-Grundverordnung DSGVO
________________________________________
Datenschutzerklärung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DGSVO)
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Newsletter und Direktwerbung
Wir benutzen Ihre Email-Adresse weder für den Versand von Newslettern noch für den Versand von Direktwerbung.
Davon unbeschadet haben Sie das Recht jederzeit einer Verwendung Ihrer Email-Adresse für den Versand von Newslettern bzw. Direktwerbung zu widersprechen.
Dadurch wird die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Zeitpunkt des Widerrufs der Einwilligung nicht geändert.
Ihre E-Mail-Adresse wird danach entfernt.
Kauf und personenbezogene Daten
Es werden. beim Kauf über ebay die nur von ebay angegebenen personenbezogenen Daten verarbeitet, die für die Bearbeitung des Kaufs nötig sind. Gemäß Art. 6 (1) lit. a DSGVO werden diese Daten mit Ihrer Einwilligung verarbeitet. Es reicht eine Mitteilung an uns, um jederzeit Ihre Einwilligung zu widerrufen. Dadurch wird die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Zeitpunkt des Widerrufs der Einwilligung nicht geändert. Wir werden Ihre Kundendaten löschen.
Anfragen, Bestellungen und personenbezogene Daten
Es werden bei einer Bestellung nur die von Ihnen über ebay erhaltenen personenbezogenen Daten verarbeitet, die im Rahmen Ihrer Bestellung und Ihrer Anfragen benötigt werden. Für den Abschluss des Vertrages müssen die nötigen personenbezogenen Daten angegeben werden oder der Vertrag kann nicht abgeschlossen werden. kann. Gemäß Art. 6 (1) lit. b DSGVO werden diese Daten für die Erfüllung des Vertrags mit Ihnen mit Ihrer Einwilligung verarbeitet. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben. Dies gilt nicht für die Dienstleistungspartner, die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses notwendig sind bzw. mit denen wir für die Auftragsverarbeitung zusammen arbeiten, Es sind Dienstleister für folgende Kategorien: Bestellabwicklung Warenwirtschaft, Zahlung, Versand, Dropshipping, sowie IT. Wir richten uns jeweils strikt nach den gesetzlichen Vorgaben. Die Datenübermittlung wird jeweils auf das nötige Minimum beschränkt.
Zahlungsabwicklung mit PayPal
Die PayPal-Datenschutzerklärung für die Zahlungsabwicklung mit PayPal ist hinterlegt unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-prev?locale.x=de_DE
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg; „PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt. Sie erklären Ihr Einverständnis mit der Auswahl der Zahlungsart Kauf auf Rechnung zu der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal. Im Rahmen der Bonitätsauskünfte arbeitet PayPal mit Auskunfteien zusammen. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind in den Datenschutzbestimmungen von PayPal hinterlegt unster https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
Dauer der Datenspeicherung
Ihre Daten zum Vertrag werden nach dessen Abwicklung gemäß Gewährsleistung sowie der gesetzlichen z.B. handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Danach werden Ihre Daten gelöscht, wenn Sie einer weitergehenden Verarbeitung / Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, haben Sie folgende Rechte gemäß Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit.
Sie haben weitere Rechte gemäß Art. 21 (1) DSGVO Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen gemäß Art. 6 (1) e oder f DSGVO beruhen. Sie haben Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung für die Direktwerbung.
Unsere Kontaktdaten
Für unsere Kontaktdaten siehe Impressum.Datenschutzbeauftragten erreichen Sie direkt unter
Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie direkt unter hallo@segelish.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Gemäß Art. 77 DSGVO haben Sie das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
----
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
.gif){kind=small}
