Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
a. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter Hees Bürowelt GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Käufer“) über den Verkaufskanal eBay gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
b. Die Identität und Anschrift des Verkäufers:
Hees Bürowelt GmbH
Leimbachstraße 266
57074 Siegen
Tel.: 0271/48810
Fax.: 0271/4881100
E-Mail: info@hees.de
Geschäftsführer: Florian Leipold, Sebastian Leipold
Registergericht: Amtsgericht Siegen
Registernummer: HRB 2496
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 81 12 80 585
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt gemäß den eBay-AGB zustande. Ein Vertrag kann über verschiedene Arten geschlossen werden:
Sofortkauf & Warenkorbfunktion:
a. Der Kunde klickt auf der Angebotsseite auf den Button „Sofort-Kaufen“ oder legt den gewünschten Artikel oder mehrere in den Warenkorb mit dem Button „In den Warenkorb legen“. Er durchläuft nun die von eBay vorgegebenen Schritte. Der Kunde kann sich mit seinem eBay Account einloggen oder die Bestellung als Gast ausführen. Im folgenden Schritt überprüft der Kunde seine Bestellung, es wird das Produkt, der Preis sowie etwaige Mehrkosten in Versand-, Liefer-, oder Speditionskosten inkl. MwSt. angezeigt. Mit dem Klick auf den Button „Kaufen und Zahlen“ geht der Kunde einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Die Transaktion kann abgebrochen werden, indem der Kunde im Browser die „Zurück“ Schaltfläche benutzt
Auktionsverfahren:
b. Bei dem Auktionsverfahren trägt der Kunde auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers sein Maximalgebot in das Feld „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ ein. Der Eintrag muss mit dem Button „Bieten“ bestätigt werden. Folgend wird der Käufer von eBay aufgefordert sein Gebot u Überprüfen und muss dieses nochmals bestätigen.
Das Angebot ist bindend, wenn der Kunde Höchstbietender ist, kommt ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag zustande
Angebot an unterlegene Bieter
c. Im sogenannten Angebot an unterlegene Bieter Verfahren erhält der Kunde zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter”.
Der Kunde hat in der E-Mail zwei Button zur Verfügung: “Artikel aufrufen” und “Jetzt antworten”. Je nach Auswahl müssen, die von eBay vorgesehenen Schritte befolgt werden. Zum Schluss kann der Kunde auf den Button „Kaufen“ klicken.
Preisvorschlag
d. Bei einem möglichen Preisvorschlag kann der Käufer dem Verkäufer einen Verkaufspreis vorschlagen. Diese Möglichkeit ist gegeben, wenn auf der Artikelseite das Feld „Preisvorschlag senden“ zu sehen ist. Der Kunde trägt in das Feld seinen Preisvorschlag ein und sendet ihn mit dem Button „Preisvorschlag überprüfen und bestätigen“ an den Verkäufer. Mit einem Klick auf „Preisvorschlag bearbeiten“ kann der Käufer seinen Vorschlag nochmals verändern.
Der Verkäufer kann den Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag senden. Dies muss innerhalb von 48h stattfinden, da sonst der Preisvorschlag des Käufers abläuft. Bei einer etwaigen Ablehnung des Verkäufers kann der Käufer einen neuen Preisvorschlag senden. Beim erneuten Absenden müssen die oben genannten Schritte wiederholt werden.
e. Alle im Punkt 2 genannten Verfahren, die zu einem Vertragsschluss führen können, folgendermaßen überprüft und ggfs. korrigiert werden:
Nach Klick auf den Button (z. B. “Bieten”, “Sofort-Kaufen”, “In den Warenkorb”, “Preis vorschlagen”, “Preisvorschlag überprüfen” oder “Neuen Preisvorschlag senden”) kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Wünscht der Kunde eine Änderung seiner Eingaben, kann er entweder durch einen Klick auf den “Zurück”- Buttons seines Browsers auf die vorherige eBay-Artikelseite wechseln oder den Vorgang durch Verlassen der Website abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Eingabefehler kann der Kunde mit seinem jeweiligen Eingabegerät ändern.
Nach einem erfolgreichem Kaufabschluss erhält der Käufer von eBay eine E-Mail mit dem Bestelleingang sowie den Bestelldetails.
3. Eigentumsvorbehalt
a. Ist der Käufer Verbraucher, behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
b. Ist der Käufer Unternehmer, behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise, die den eBay Angeboten des Verkäufers zu entnehmen sind, verstehen sich als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung und im eBay-Bestellformular gesondert angegeben und sind vom Käufer zu tragen, soweit der Käufer als Verbraucher nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
Liefert der Verkäufer in Länder außerhalb der Europäischen Union, können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten des Geldverkehrs (z.B. Überweisungsgebühren, Kosten für Fremdwährungen) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle und Einfuhrumsatzsteuer).
Die Zahlungsabwicklung für die folgenden Zahlungsarten findet durch eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal,
L2449 Luxemburg (nachfolgend "eBay Sarl") statt:
- Bestimmte Kredit- oder Debitkarten (VISA, MasterCard,
- American Express und Discover),
- PayPal,Google Pay,
- Apple Pay,oder eBay-Gutscheine,
- Geschenkgutscheine etc. (sofern verfügbar).
Bei den oben genannten Möglichkeiten leistet der Käufer seine Zahlung an eBay Sarl. Ebay Sarl wickelt die Zahlung des Käufers
gegenüber dem Verkäufer ab.
Bei der Zahlung per Lastschrift erfolgt die Zahlungsabwicklung über die RatePAY
GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin (nachfolgend "Ratepay"). In dem Fall leistet der Käufer die Zahlung an
Ratepay.
Weitere Details zu den Zahlungsmöglichkeiten entnehmen Sie bitte den eBay Nutzungsbedingungen für die Zahlungsabwicklungen unter folgendem Link:
https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html#March2020PaymentsServices
Falls dem Angebot auf der Artikelseite die Möglichkeit zu Abholung angezeigt wird, ist eine kostenlose (Versandkostenfreie) Abholung in einem Ladenlokal des Verkäufers möglich. Sie können die Ware mit den oben genannten Zahlungsarten bezahlen oder Bar vor Ort bezahlen.
5. Lieferung, Verfügbarkeit
a. Der Versand der Ware erfolgt per Post- oder Paketversand, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Genauere Angaben zu den Versandinformationen können Sie der Angebotsseite entnehmen.
b. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Käufer Verbraucher ist. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Unternehmer ist.
c. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Käufer hierüber unverzüglich informiert und eine etwaig bereits geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet.
d. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6. Gewährleistung
Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
7. Haftung
a. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bestehen nur nach den folgenden Bestimmungen und sind im Übrigen ausgeschlossen.
b. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund unbeschränkt für Schadensersatzansprüche des Käufers bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist.
c. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, er haftet nach der vorstehenden Ziffer unbeschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
d. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
e. Zwingende gesetzliche Vorschriften wie die des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Schlussbestimmungen
a. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
b. Sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
9. Alternative Streitbeteiligung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch dazu bereit.
Datenschutz
1. Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Folgend informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei einer Kaufabwicklung über unseren eBay-Shop.
Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
Der Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Hees Bürowelt GmbH, Leimbachstraße 266, 57074 Siegen, Deutschland, E-Mail: datenschutz@hees.de, Tel.: 027148810. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2. Kontaktaufnahme
Im Falle einer Kontaktaufnahme mit uns können personenbezogene Daten erhoben werden, die gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ausschließlich wegen unseres berechtigten Interesses an der Beantwortung Ihres Anliegens gespeichert und Verwerter werden. Bei vertragsbezogenen Anfragen ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3. Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung
Wenn Sie als angemeldetes eBay-Mitglied unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter werden wir automatisch als Verkäufer in Ihrem eBay-Konto unter „Mein eBay“ abgespeichert. Sie können diesen jederzeit wieder abbestellen, oder sich vom Verteiler löschen, indem sie uns aus der Verkäuferliste in Ihrem Account unter „Mein eBay“ löschen.
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
a. Wir arbeiten mit externen Lieferdiensten zusammen, zwecks Warenlieferung an die Adresse des Käufers geben die zur Lieferung benötigten Personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an einen von uns ausgewählten Versandpartner weiter.
b. Sofern wir Ihnen auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die von Ihnen bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse), um Sie im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu informieren. Ihre Kontaktdaten werden hierbei zweckgebunden für Mitteilungen über den von uns genutzten Versandweg benutzt und nur im Mindestmaße verarbeitet.
Nachfolgend Verarbeitungsinformationen nach Zahlungsmöglichkeiten auf dem Marktplatz eBay:
c. Bei einer Bestellung über ein eBay Angebot werden durch die „Zahlungsabwicklung durch eBay“ Ihre Zahlungsdaten - soweit erforderlich - gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO primär an die eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg ("eBay") weitergeleitet.
Wählen Sie die Zahlung Lastschrift oder Kreditkarte wickelt eBay die Zahlung selbst ab. Entscheiden Sie sich für eine andere Zahlungsart wie: PayPal, Apple Pay, Google Pay oder Klarna Sofortüberweisung werden Ihre Zahlungsdaten an den passenden folgenden Anbieter gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergeleitet:
- PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
- Apple Distribution International (Apple), Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland
- Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland („Google“)
- SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München als Teil der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden).
5. Rechte des Betroffenen
Das geltende Datenschutzrecht beinhaltet durch die Verarbeitung Ihrer Daten folgende umfassende Betroffenenrechte:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO
- Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DSGVO
6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
7. Hinweis auf die eBay Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay erhalten sie hier: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
