Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen von Tino Roch /eBay-Account „ersatzkuscheltier“
Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise, Versandkosten u. Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Widerrufsrecht
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Datenschutz
10. Sonstiges (Landbell, Markennamen, Streitbeilegung)
§ 1 Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachstehend „Käufer/Kunde“) mit Tino Roch, Bunzlauer Straße 15, 80992 München, eBay-Account „ersatzkuscheltier“, ( nachstehend „Verkäufer“) über den von dem Verkäufer auf der Internethandelsplattform Ebay (nachstehend: eBay) angebotenen Waren abschließt.
1.2
Ein Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3
Der Einbeziehung abweichender eigener Bedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, Verkäufer und Käufer haben Abweichendes ausdrücklich vereinbart.
§ 2 Vertragsschluss
2.1
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste (kurz „eBay-AGB“). Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat geregelt. Der Verkäufer bietet auf der eBay-Plattform nur das Angebotsformat Festpreis an. Hierzu ist der Vertragsschluss
in § 6 der eBay-AGB wie folgt geregelt:
"(...) 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer) (…)
(…) 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.(…)
(…) 11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
2.2
Beim Angebotsformat Festpreis („Sofort-Kaufen-Verfahren“) muss der Käufer für die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende technische Schritte durchlaufen:
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Käufer zunächst auf den Button "Sofort-Kaufen". Es erscheint eine Übersicht „Überprüfen und kaufen“ in welchem der Artikel, der Kaufpreis, das Porto, Zahlungsmöglichkeiten und voraussichtlicher Liefertermin angezeigt werden. Der Käufer kann die Transaktion hier noch abzubrechen, indem er die „Zurück“-Schaltfläche des Browsers betätigt, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen. Bei Kaufwunsch des Käufers betätigt dieser den Button "Kaufen".
2.3 Kauf per Warenkorb
Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird der „Warenkorb“ angezeigt. Über die Schaltfläche in der Navigationsleiste „Warenkorb“ kann dieser aufgerufen und dort Änderungen vorgenommen werden. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf einer
Übersichtsseite angezeigt. Soweit als Zahlungsart „PayPal“ ausgewählt wird, wird der Käufer zu einem Login-Fenster von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal wird der Käufer auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet. Vor Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern. Es besteht auch die Möglichkeit, den Kauf hier noch abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklärt der Käufer rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
2.4
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Käufer nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Käufer unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Käufer die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
§ 3 Preise, Versandkosten u. Zahlungsbedingungen
3.1
Alle Preise sind in Euro und Endpreise zuzüglich der jeweiligen Versandkosten. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Die Versandkosten werden auf der Angebotsseite des Verkäufers bei eBay gesondert ausgewiesen und der Käufer kann vor Abgabe der Bestellung die Höhe der Versandkosten einsehen. Die eBay-Gebühren trägt der Verkäufer.
3.2
Die Bezahlung der gekauften Ware(n) erfolgt per Vorkasse Dem Käufer stehen zur Bezahlung verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei eBay angegeben werden.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht anders vereinbart, an die vom Käufer bei eBay hinterlegte Adresse geliefert. Bei Bezahlung der Waren per Paypal, wird an die bei Paypal hinterlegte Lieferadresse versandt, soweit der Käufer keine andere Lieferanschrift ausdrücklich benennt. Der Versand erfolgt spätestens am folgenden Werktag nach Zahlungseingang. Samstag, Sonntag und an gesetzlichen Feiertagen erfolgt kein Versand.
4.2
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Käufer nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Käufer den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
4.3
Bei Selbstabholung vereinbart der Käufer mit dem Verkäufer einen Abholtermin. Die Ware wird in diesem Fall direkt bei der Abholung bar bezahlt. Versandkosten fallen in diesem Fall nicht an.
4.4
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 5 Widerrufsrecht
Verbrauchern (Begriff des Verbrauchers siehe § 1 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen) steht nach Maßgabe der folgenden Regelungen ein Widerrufsrechts zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 7 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
§ 8 Anwendbares Recht
8.1
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des Rechts über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (UN-Kaufrecht) wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dadurch nicht zwingende anwendbare Vorschriften zum Schutze des Verbrauchers des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 9 Datenschutz
Datenschutzerklärung
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig.
Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
9.1 Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung des Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung der im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
9.2 Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
9.3 Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
9.4 Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötige, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. ********************************************************************
9.5 Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
§ 10 Sonstiges
10.1 Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der vom Verkäufer erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat dieser sich zur Sicherstellung der Erfüllung meiner gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem, der Landbell AG, Mainz, angeschlossen.
10.2 Firmennamen/Markennamen
Alle verwendeten Marken - & Firmennamen dienen ausschließlich der Zuordnung und Beschreibung des Artikels und sind Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber.
10.3 Impressum
Tino Roch, Bunzlauer Straße 15, 80992 München
Tel.: 089/62001693,
E-Mail-Adresse: ersatz-kuscheltier@gmx.de
10.4 Streitbeilegung
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Ich bin weder dazu verpflichtet, noch dazu bereit, am Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
