Allgemeine Käuferinformationen im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr einschließlich AGB
Tatiana Scharfe -
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Kundendienstzeiten
4. Zustandekommen des Vertrages/Korrektur von Eingabefehlern
5. Preise und Versandkosten
6. Zahlungsarten
7. Lieferung, Lieferbedingungen
8. Transportschäden
9. Speicherung des Vertragstextes/Datenschutz
10. Gewährleistung/Garantie
11. Schlussbestimmungen
12.a-h Ergänzungen nach DSVGO
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden im Ebay-Shop „feine_textilien", soweit nicht etwas anderes vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers werden von nicht anerkannt.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Tatiana Scharfe, Grabenweg5 38159 Vechelde.
3. Kundendienstzeiten
Sie erreichen Tanja Scharfe für Reklamationen, Beanstandungen, Fragen und Hinweisen:
Montag bis Freitag, von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr unter
Telefon: +49 (0)5302 804591
Email: tanja.scharfe@t-online.de
4. Zustandekommen des Vertrages
Bei Geschäften über die Handelsplattform Ebay sind die in Auktionen und per Sofort-Kauf unterbreiteten Angebote bindend. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes oder durch Ausübung der Sofort-Kauf-Option durch den Besteller zustande. Soweit Sie über den Warenkorb einkaufen, kommt der Vertrag mit Anklicken des Buttons „Kaufen und zahlen" zustande. § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay enthält zusätzliche Informationen.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Seite von Ebay erkannt werden und ggf. nach Betätigen des „Zurück"-Buttons Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.
5. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile.
Die Versandkosten sind von Ihnen gesondert zu tragen. Die genaue Höhe der entstehenden Kosten werden im Bestellvorgang mit angezeigt und sind unter dem Link „Versandkosten“ in der Tabelle der Versandkosten abzulesen.
Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren und Steuern anfallen. Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte:
http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm
Detailinformationen zur Einfuhrumsatzsteuer erhalten Sie unter:
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
Informationen über die Einfuhrbestimmungen in die Schweiz finden Sie unter:
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
6. Zahlungsarten
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Artikelseite des Verkäufers bei eBay mitgeteilt.
Bei Nutzung der von eBay angebotenen Zahlungsabwicklung erfolgt diese über die eBay S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg („eBay Sarl“), an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung gegen den Kunden abtritt. Die dabei angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden auf der Artikelseite des Verkäufers mitgeteilt. eBay Sarl kann sich hierzu der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen. eBay Sarl behält sich für bestimmte Zahlungsarten die Durchführung einer Bonitätsprüfung vor. Weitere Hinweise zur Vornahme der Zahlung erfolgen im Rahmen des Bestellvorgangs.
7. Lieferung, Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte den Angaben bei dem jeweiligen Produkt.
8. Transportschäden
Wird Ihnen einmal ein Artikel geliefert, der offensichtliche Transportschäden aufweist, so reklamieren Sie diese bitte sofort beim Zusteller und setzen uns davon in Kenntnis. Sollten Sie dies nicht tun, hat es keinerlei Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, dies dient lediglich dazu, uns die Durchsetzung etwaiger Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmer zu erleichtern.
9. Speicherung des Vertragstextes/Datenschutz
Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer eBay-Seiten.
Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
Erhebung und Verarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars
Bei Nutzung des Kontaktformulars erheben wir personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung über PayPal" wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ("PayPal") abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt.
Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE) von PayPal zu entnehmen.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
10. Gewährleistung/Garantie
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Wir geben keine eigenen Garantien für unsere Produkte. Regelmäßig gewähren die Hersteller Garantien auf ihre Produkte, die meist 24 Monate gültig sind. Die Details hierzu entnehmen Sie den Garantiebedingungen des Herstellers, die der Warenlieferung beigefügt sind. Ihre Gewährleistungsrechte gegenüber uns werden hierdurch nicht eingeschränkt. Sie können uns daher bei Mängeln der Sache unabhängig von der Inanspruchnahme der Herstellergarantie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen jederzeit in Anspruch nehmen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen dadurch nicht günstigere Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden. Die Vertragssprache ist deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) erreichen Sie über folgenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
12. Ergänzungen nach DSVGO
Datenschutzerklärung der feine_textilien ebay Shop
a) Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den
Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter
anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person,
Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger,
Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die
Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind:
http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
b) Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: feine_textilien , vertreten durch den Geschäftsführerin Frau Tatiana Scharfe, E-Mail: tanja.scharfe@t-online.de, Telefon: +49 (0)5302-8045-91
c) Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren
Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung
Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre
diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir
erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von
Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum
Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten
personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
zur Korrespondenz mit Ihnen;
zur Rechnungsstellung;
zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der
Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung
von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b
DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für
die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten
personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von
uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c
DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und
Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung
verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1
lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer
personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
d) Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die
im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der
Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte
Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte
beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf
Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an
die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im
Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal,
Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer
Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische
Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die
Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann
Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis
der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich
anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen
unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie
den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten
Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt
haben,
die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung
oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme
besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe
Ihrer Daten haben,
für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine
gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung
von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten
an Dritte eingeholt.
e) Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen
Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke,
die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern,
gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante
Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung
der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die
Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das
Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf.
aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder
Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen
Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie
Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus
Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die
Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten
nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben,
in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die
Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns
zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser
Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel
können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder
Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
f) Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6
Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür
Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch
gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das
ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine EMail
an: tanja.scharfe@t-online.de
g) Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten
Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer
Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen,
teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu
schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen
Entwicklung fortlaufend verbessert.
h) Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder
aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig
werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung
finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die
Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
